Antrag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Verkehrsversuch auf der Herrenalber Straße weiterzuführen. Dazu wird stadteinwärts eine Richtungsfahrbahn mit Aufweitungen an den Knoten vorgesehen. Zusätzlich werden die Signalanlagen so geschaltet, dass…
Die GRÜNE-Fraktion möchte das Falschparken auf Geh- und Radwegen eindämmen. Deshalb hakt sie in einer Anfrage zu diesem Thema nach. "Wer in Karlsruhe zu Fuß oder per Fahrrad unterwegs ist,…
GRÜNE fragen nach Vorfinanzierungskosten für die Kombilösung Die GRÜNE-Gemeinderats-Fraktion macht sich große Sorgen, dass zu den ohnehin erhöhten Kosten und Zinsbelastungen für die Kombilösung auch noch erhebliche Zinszahlungen für Vorfinanzierung…
Vorfinanzierungskosten Kombilösung/U-Strab Anfrage: Wie hoch schätzt die KASIG den Anteil der förderfähigen Kosten an den Gesamt-Baukosten (637,7 Mio. Euro) der Kombilösung aktuell ein? Ist es richtig, dass gemäß der…
Gewerbesteueraufkommen – Auswirkungen der Brennelementesteuer Anfrage: Wie hoch ist der jährlich zu erwartende Ausfall bei der Gewerbesteuer durch die von der EnBW aufzubringende Brennelementesteuer in den Jahren 2011 bis 2016…
GRÜNE fordern höhere Recyclingpapier-Quote in der Stadtverwaltung Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion will, dass in der Stadtverwaltung, der städtischen Hausdruckerei und in den Schulen zukünftig überwiegend Recyclingpapier zum Einsatz kommt. Auch die…
Interfraktioneller Antrag mit DIE LINKE und Freie Wähler Karlsruhe: Straße der Menschenrechte Antrag: Im Gebiet des Kreativpark Ostaue wird eine Straße in „Straße der Menschenrechte“ (um-)benannt. Sachverhalt/Begründung: Im Zuge der…
Illegales Parken auf Geh- und Radwegen Anfrage: Hat die Verwaltung Kenntnis darüber, ob das illegale Parken auf Geh- und Radwegen in den letzten Jahren zu- oder abgenommen hat, unabhängig…
Parkplätze contra Stadtbäume Anfrage: Teilt die Stadtverwaltung unsere Auffassung, dass dem Schutz alter Bäume im Stadtgebiet grund-sätzlich sehr hohe Priorität einzuräumen ist? Warum wurde im Rahmen der Genehmigung des Bauvorhabens…
Gesundheitsprävention in Karlsruhe / Beitritt zum Gesunde-Städte-Netzwerk Antrag: Die Stadtverwaltung setzt sich den Beitritt in das Gesunde-Städte-Netzwerk zum Ziel und stellt dar, welche Maßnahmen, im Besonderen in Hinblick auf…