Ergänzungsantrag zu TOP 4 der Gemeinderatssitzung am 23.04.2024 Im Falle des Zuschlags durch die IWGA berücksichtigt die Stadtverwaltung die folgenden Schwerpunkte in den weiteren Planungen: Begründung/Sachverhalt: Karlsruhe ist mit seinem…
Anträge/Anfragen
Interfraktioneller Antrag der Fraktionen: Karlsruher Liste / Die PARTEI, Grüne, CDU, SPD, FDP Die Sozial- und Jugendbehörde (SJB) und die Fächer GmbH werden beauftragt, eine neue Wirkungsstätte für das Combo…
Antrag zur Vorberatung im Fachausschuss: Der Gemeinderat bittet die Verwaltung, sich beim Regierungspräsidium für ein durchgehendes Tempolimit 70 auf der L623 zwischen Wolfartsweier und Grünwettersbach einzusetzen. Begründung/Sachverhalt: Zumindest 1998 und…
Interfraktioneller Antrag der Gemeindratsfraktionen von FDP, GRÜNEN und SPD: Sachverhalt/Begründung: Hinsichtlich einer stabilen psychischen und physischen Gesundheit von Menschen sind insbesondere Sport und Bewegung an der frischen Luft überaus wichtig….
Anfrage Laut dem 2018 veröffentlichten Abschlussbericht zur „Provenienzforschung städtischer Kunstbesitz / Erwerbungen aus dem belasteten Kunsthandel 1933-1945″ wurden 15 Kunstwerke in der Städtischen Galerie identifiziert, deren Herkunft nicht vollumfänglich geklärt…
Antrag zur Vorberatung im Fachausschuss 1. Die Stadtverwaltung stellt die aktuelle Lage in der HIV-Prävention, insbesondere im Bereich Testangebote und Versorgung mit der HIV-Prä-Expositionsprophylaxe (PrEP) in Karlsruhe dar. 2. Um…
Antrag zur Vorberatung im Fachausschuss: Die Stadt erarbeitet im Zusammenwirken mit dem Gesundheitsamt, dem Städtischen Klinikum Karlsruhe, den ViDia Christliche Kliniken Karlsruhe, der Kreisärzteschaft-Bezirksärztekammer und der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg Ideen…
Interfraktioneller Ergänzungsantrag zum interfraktionellen Antrag Die Stadtverwaltung wird beauftragt: Begründung/Sachverhalt Der zweizügigen Grundschule am Wasserturm fehlen aufgrund der fachlichen Bewertung insgesamt 235 qm2 zur Umsetzung ihres pädagogischen Ganztagskonzepts. Die extreme…
Antrag zur Vorberatung im Fachausschuss Begründung/Sachverhalt Neben Grundstücken sollen bei Bedarf städtische Immobilien, die für Wohnzwecke geeignet sind, nach Konzept – und nicht vorwiegend unter finanziellen Gesichtspunkten – vergeben werden…
Antrag zur Vorberatung im Fachausschuss: Begründung/Sachverhalt: Viele Menschen nutzen die geeigneten und für den Radverkehr ausgewiesenen Wege vor allem im Oberwald und im Hardtwald nahezu zu jeder Tageszeit und auch…