Die GRÜNE-Fraktion möchte das Falschparken auf Geh- und Radwegen eindämmen. Deshalb hakt sie in einer Anfrage zu diesem Thema nach.

"Wer in Karlsruhe zu Fuß oder per Fahrrad unterwegs ist, trifft oft auf Geh- und Radwege, die rücksichtslos mit Autos zugeparkt sind", so der verkehrspolitische Spre-cher der Fraktion Johannes Honné. "Wir haben den Eindruck, dass zu wenig Personal zur Verfügung steht, so dass viele Bereiche der Stadt zu selten oder nur tagsüber kontrolliert werden, in manchen Stadtteilen wohl auch gar nicht."

Zum Beispiel, so die GRÜNEN, wird an den Wochen-enden die Fußgängerzone südlich der Kaiserstraße häufig als Parkfläche genutzt. Auch in der Litzen-hardtstraße in Bulach stehen Autos regelmäßig so weit in den Gehweg hinein, dass für Fußgänger – zumal mit Kinderwagen oder, wenn mehrere Personen nebeneinander laufen – kaum Raum bleibt. Ebenso sind in der Hirschstraße die Kreuzungen oft zugeparkt.

Diese Stellen und viele andere werden uns immer wieder genannt und sind auch der Verwaltung bekannt. "Unserer Beobachtung nach kontrollieren die Politessen nur tagsüber und verhängen Verwarnungsgelder im wesentlichen, wenn Parkscheine abgelaufen sind oder Anwohnerparkplätze unberechtigt genutzt werden – und nicht dann, wenn Geh- oder Radwege blockiert werden", so Honné weiter.

Deshalb fragen die GRÜNEN nach der Bedeutung, die die Verwaltung der Eindämmung des Falschparkens auf Geh- und Radwegen beimisst, welche Vorgaben an den Vollzugsdienst existieren und, wo kontrolliert wird.