Unterstützung für Senior*innen 12. Mai 202612. Mai 2026 Die Verwaltung berichtet über die Versorgung der Senior*innen im Bereich Alltagsunterstützung und alltäglicher Betreuung: 1. Sie stellt dar, welche Bedeutung ein ausreichend vorhandener Service für das Verbleiben älterer Menschen in […]
Antriebswende beschleunigen: E-Ladeinfrastruktur für städtische Mitarbeitende 21. April 20267. Mai 2026 Begründung/Sachverhalt Die Antriebswende ist ein zentraler Bestandteil der Klimaschutzbemühungen. Damit Elektromobilität in Deutschland breite Akzeptanz findet, muss das Laden von E‑Fahrzeugen zuverlässig und einfach möglich sein. Auch aus industriepolitischer Sicht […]
Vorzugsvariante R4 der Neubau-/Ausbaustrecke Mannheim – Karlsruhe 30. März 20264. Mai 2026 Interfraktionelle Resolution Die Stadt Karlsruhe positioniert sich gegenüber der Deutschen Bahn und dem Bund folgendermaßen zur geplanten Vorzugsvariante R4 derNeubau-/Ausbaustrecke Güterbahntrasse Mannheim – Karlsruhe: Die Stellungnahme der Stadt Karlsruhe im […]
Förderung einer nachhaltigen Ernährungswende durch die Plant Based Treaty-Initiative in der Stadt Karlsruhe 25. März 202616. April 2026 Interfraktioneller Antrag Mit dem Ziel, zur Reduzierung des CO2-Fußabdruckes und der Entlastung planetarer Grenzen beizutragen und gleichzeitig eine gesunde Ernährungsweise zu fördern, beschließt der Gemeinderat der Stadt Karlsruhe, den Plant […]
Vorzeitige Verlängerung des Erbbaurechts am städtischen Grundstück Kreuzstraße 13a: Stellplätze für Anwohnerparken und Carsharing 25. März 202626. März 2026 Änderungsantrag zu TOP 11 der Gemeinderatssitzung am 24.03.2026 Die Stadtverwaltung wird im Zuge des Nachtragsvertrags zum Erbbauvertrag die städtischen Ziele des Projektes ÖRMI (Öffentlicher Raum und Mobilität Innenstadt) verankern.Dies beinhaltet […]
Ergänzungsantrag zu TOP 9.1 der Gemeinderatssitzung am 24.03.2026: Kapitaleinlage bei der Volkswohnung durch Zuführung von städtischen Grundstücken 19. März 202626. März 2026 Die Stadtverwaltung nimmt zum Ausgleich der vorgesehenen Gewinnausschüttung bei der Volkswohnung GmbH eine Kapitaleinlage in Form der Zuführung von städtischen Grundstücken vor.Zur Kompensation der vorgesehenen Gewinnabführung wird dadurch die Investitionsfähigkeit […]
Änderungsantrag zu TOP 17.2 Gemeinderatssitzung am 24. März 2026 Einwohnerantrag Geschützte Radwege: Modellversuch umsetzen 17. März 202626. März 2026 Die Behandlung des Einwohnerantrags in der „AG Aktive Mobilität“ wird um die Zielsetzung ergänzt, eine Variante und einen Ort für einen Verkehrsversuch mit einem geschützten Radfahrstreifen zu finden.Dieser Verkehrsversuch soll […]
Verkehrssicherheit erhöhen – Überholabstände einhalten 11. März 202621. Mai 2026 Antrag zur Vorberatung im Fachausschuss Das von der Stadtverwaltung selbst erdachte Schild zu den einzuhaltenden Überholabständen zwischen Rad und KFZ wird an weiteren relevanten Stellen (insbesondere an Strecken außerorts) aufgestellt. […]
Mehr Modalfilter für mehr Verkehrssicherheit und weniger Durchgangsverkehr! 4. März 202611. Mai 2026 Antrag zur Vorberatung im Fachausschuss Im Stadtgebiet Karlsruhe werden neue Modalfilter entsprechend dem Beispiel an der Kreuzung Sophienstraße/Lessingstraße umgesetzt, um in Wohngebieten den Durchgangsverkehr (und seine Emissionen) zu verringern und […]
Interfraktioneller Änderungsantrag zu TOP 6 „VBK-Einsparkonzept: vorübergehende Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die VBK“ der Gemeinderatssitzung am 27. Januar 2026 27. Januar 202630. Januar 2026 Die unterzeichnenden Fraktionen beantragen: 1. Das fortgeschriebene Einsparkonzept wird dahingehend modifiziert, dass:a) die jetzige 10-Minuten-Takt-Regelung am Samstag beibehalten wird und es zu keiner Änderung kommt,b) eine Umstellung des 20-Minuten- auf […]
