Zur neuen Wahlperiode beenden einige langjährige grüne Stadträt*innen ihre Arbeit im Gemeinderat. Die grüne Fraktion dankt ihnen für ihr großes Engagement und hat sie bei der gestrigen Fraktionssitzung mit Applaus,…
Rede von Leonie Wolf zu TOP 14 der Gemeinderatssitzung am 16. Juli 2024 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleg*innen, vielen Dank Frau Bürgermeisterin Lisbach für die Einführung! Das ThemaWertstofftonne ist…
Interfraktioneller Antrag – zur Vorberatung im Fachausschuss: Die Stadtverwaltung stellt schnellstmöglich beim nördlichen Geh- und Radweg am Adenauerring zwischen Wildparkstadion und Willy-Brandt-Allee einen regelgerechten und sicheren Zustand her. Zur Verbesserung…
Die Fraktion fordert die Beiträge gerechter zu verteilen und befürwortet die bis 2026 angekündigte Neuordnung In einem Antrag hat die Grünen-Fraktion im Oktober 2023 gefordert, die bestehende Finanzierungssystematik für Kindertagesstätten…
Begründung/Sachverhalt Das Chancen-Aufenthaltsrecht eröffnet einen Weg zur Aufenthaltssicherung für Menschen, die seit Jahren gut integriert sind und zum Gelingen unseres Miteinanders beitragen. Die Umsetzung ist eine weitere Aufgabe für die…
Die grüne Gemeinderatsfraktion in Karlsruhe hat sich in ihrer konstituierenden Sitzung am Montag, 1. Juli 2024, für die kommende Ratsperiode neu aufgestellt. Die bisherigen Fraktionsvorsitzenden Jorinda Fahringer (40) und Aljoscha…
Förderung von Umweltbildung, Biodiversität und Klimaanpassung Die grüne Gemeinderatsfraktion beantragt einen Bericht über die Entwicklung von Schulgärten in Karlsruhe seit 2015. Die Fraktion möchte erreichen, dass mehr Schulen einen Schul-…
Antrag zur Vorberatung im Fachausschuss: 1. Die Stadt erstellt eine Psychiatrieplanung für Karlsruhe. 2. Die Planung wird in Zusammenarbeit mit dem Gemeindepsychiatrischen Verbund (GPV) erstellt. Sie wird regelmäßig, mindestens aber…
Die Stadt Rheinstetten hat mit ihrer Klage gegen die Polderplanung Bellenkopf/Rappenwört vor dem Mannheimer Verwaltungsgericht (Aktenzeichen 3 S 846/21) teilweise Recht bekommen. Die grüne Gemeinderatsfraktion fragt daher, ob die Stadt…
Rede von Niko Riebel zu TOP 10 der Gemeinderatssitzung am 18. Juni 2024 „Die Nazis sind mitten unter uns.“ Liebe Demokrat*innen, genau diesen Satz sagte mein Großvater als ich um…
Anfrage Wie schätzt die Stadtverwaltung das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes (VGH) Mannheim vom 01. Dezember 2023 (Aktenzeichen 3 S 846/21) ein im Hinblick auf Sachverhalt / Begründung: Mit dieser Anfrage der…