Beitrag für die Stadtzeitung von unserem Stadtrat Alexander Geiger Lärmminderung ist nicht nur ein Beitrag zu mehr Lebensqualität, er ist eine gesundheitspolitische Verpflichtung. Mit der 1. Stufe der Lärmaktionsplanung entschied…
Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion und Alexander Salomon, Landtagsabgeordneter der GRÜNEN in Karlsruhe, fordern eine Versachlichung der momentan stattfindenden Debatte um den entschleunigten Weg zum Abitur. " Es ist unseriös, wenn nun…
Im aktuellen Entwurf für den Doppelhaushalt 2013/14 wird im Teilhaushalt „Hochbau und Gebäudewirtschaft“ als Ziel aufgeführt, dass der Bestand der städtischen Wohn- und Gewerbeimmobilien verringert werden solle. Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion…
Antrag Die Haushalts-Kennzahlen werden in den fachlich für den jeweiligen Teilhaushalt zuständigen Ausschüssen vorgestellt, wenn das Rechnungsergebnis eines Haushaltsplan-Jahres vorliegt. Die jeweiligen Ausschüsse beraten dann über die Ziele und die…
Anfrage: Welche Gebäude mit Wohnungen sind im Besitz der Stadt? Bitte Anschrift, Baujahr bzw. Jahr der letzten Sanierung, Anzahl und Größe der Wohnungen. Welche dieser Wohnungen sind vermietet? Durch wen…
Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion zeigt sich im Vorfeld der Beratungen zum Doppelhaushalt 2013/14 optimistisch, da bei den üblicherweise eher vorsichtigen Ansätzen der Kämmerei von einem 13 Millionen Euro-Überschuss ausgegangen wird. „Dadurch…
Beitrag für die Stadtzeitung von unserer Fraktionssprecherin Bettina Lisbach Ein spannendes Kapitel Kommunalpolitik erreicht mit der Amtsübernahme durch den neuen Oberbürgermeister Frank Mentrup im März einen ersten Höhepunkt. Wir sind…
Anfrage: Ist der offizielle Zuwendungsbescheid für die beiden Teilprojekte der Kombilösung mittlerweile bei der KASIG eingegangen? Falls ja: Mit welchem Zuwendungsbetrag wird der Bund das Gesamtprojekt Kombilösung demzufolge fördern? Mit…
Anfrage: Welches Finanzierungskonzept liegt den derzeitigen Überlegungen zur Realisierung eines Sport- und Freizeitparks „Untere Hub“ zugrunde? In welchem Umfang sind bei den aktuellen Überlegungen Eingriffe in die nördlich von Durlach…
Der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Klam/Illwig in Stupferich wurde in der Gemeinderatssitzung am 15. Januar gegen die Stimmen der GRÜNEN und der KAL-Fraktion beschlossen. Angesichts der teilweise missverständlichen Berichterstattung zu diesem…