Antrag

1. Die Haushalts-Kennzahlen werden in den fachlich für den jeweiligen Teilhaushalt zuständigen Ausschüssen vorgestellt, wenn das Rechnungsergebnis eines Haushaltsplan-Jahres vorliegt. Die jeweiligen Ausschüsse beraten dann über die Ziele und die Auswahl von Kennzahlen des nächsten Haushaltsplans.
2. Bei Änderung des Plan-Ansatzes um mehr als 10 % gegenüber dem Vorjahr bzw. bei geänderten Zuordnungen wird eine Erläuterung dazu im Haushaltsplan angegeben.

Sachverhalt/Begründung

Das bisherige Verfahren, Ziele und Kennzahlen nur im Rahmen der Haushaltsplan-Beratung zu betrachten, führt zu wenig Erkenntnis-Gewinn. Die Kennzahlen bleiben weitgehend unbeachtet. Manche sind auch wenig aussagekräftig oder passen nicht zu den Zielen.

 Wir erhoffen uns eine stärkere Beachtung, wenn in den jeweiligen Fach-Ausschüssen über die Ziele und Kennzahlen der "eigenen" Teilhaushalte beraten wird. Nur da ist ein Eingehen auf Einzelheiten und eine fachliche Auswertung möglich. Im Haushaltsplan 2013/2014 wurde uns erst auf Nachfrage bei einigen Positionen erläutert, dass die Ansätze aufgrund von anderen Zuordnungen bzw. Einmaleffekten stark schwankten. Diese Information brauchen aber alle Gemeinderatsmitglieder für ihre Entscheidung über den Haushalt.

Unterzeichnet von:

Bettina Lisbach, Dr. Ute Leidig, Dr. Dorothea Polle-Holl, Johannes Honné, Alexander Geiger

Stellungnahme der Stadtverwaltung vom 09.04.2012