Anfrage: Wie, wofür, für welche Zielgruppen und in welcher Höhe (detailliert) werden die „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ gemäß SGB II (Hartz IV) im Haushaltsjahr 2011 eingesetzt? Kommt es zu…
Über eine Gemeinderatsanfrage will die GRÜNE Fraktion öffentlich machen, welche mittel- und langfristige Strategie die Stadt Karlsruhe und ihre Töchter hinsichtlich der im Besitz der KVVH befindlichen EnBW-Aktien verfolgen und…
Bereits Anfang 2009 hatte der Karlsruher Gemeinderat beschlossen, das seit vielen Jahren geplante Landschaftsschutzgebiet „Gießbachniederung / Im Brühl“ schnellstmöglich auszuweisen. Trotz dieser Entscheidung, die sowohl vom Naturschutzbeirat als auch im…
Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion setzt sich in einem Antrag für die nächste Gemeinderatssitzung dafür ein, einen Radschnellweg zu planen. "Das ist eine neue Entwicklung aus den Niederlanden und Dänemark, um mit…
Insgesamt können wir mit dem Verlauf der diesjährigen Haushaltsberatungen zufrieden sein: Wir haben für viele unserer Anträge Mehrheiten gefunden und haben – bis auf die Brötchentaste – das meiste aus…
Antrag Die Verwaltung erstellt einen Bericht über Organisation, Tätigkeiten, Projekte und Konzepte der TechnologieRegion Karlsruhe. Dieser geht auf folgende Aspekte ein und stellt sie rückblickend auf die letzten fünf Jahre…
Das aktuell im Bau befindliche Kohlekraftwerk RDK 8 beschäftigt die GRÜNE Gemeinderatsfraktion erneut. Der Probebetrieb für RDK 8 war ursprünglich für 2011 angekündigt gewesen, die reguläre Inbetriebnahme für 2012. Offenbar…
Antrag Die Verwaltung erstellt zunächst einen detaillierten Kindergesundheitsbericht, in dem die Situation der besonderen Zielgruppe Kinder und Jugendliche unter den folgenden, für die Gesundheit relevanten Rahmenbedingungen, nach Geschlechtern getrennten Gesichtspunkten…
Im April vergangenen Jahres wandte sich die GRÜNE-Gemeinderatsfraktion in einem Antrag an die Stadtverwaltung, das städtische Straßenverzeichnis auf Personen zu überprüfen, die sich Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gemacht haben….
Anfrage: Wie wird die Stadt Karlsruhe durch das von der CDU/FDP Bundesregierung Ende Oktober beschlossene Sparpaket belastet? Wie hoch beziffern sich die absehbaren Folgen für die Stadt Karlsruhe? Gibt es…