Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des Gründerzentrums Schweinemarkthalle Antrag: Um die Entwicklung im „Alten Schlachthof“ voran zu bringen, stellt die GRÜNE Gemeinderatsfraktion folgenden Antrag: Der Gemeinderat unterstützt mit Nachdruck die Sanierung der…
Anträge/Anfragen
Anmietung von Flächen vom Eigentümer der Postgalerie im Zusammenhang mit Bau und Betrieb des Stadtbahntunnels Anfrage: Da nach dem Spatenstich für den Stadtbahntunnel auf dem Europaplatz demnächst mit umfangreichen Bauarbeiten…
Mehr Artenvielfalt in Kleingärten Antrag: Die städtische Gartenordnung wird geändert, mit dem Ziel, die ökologische Vielfalt in Karlsruher Kleingartenanlagen zu fördern. Die Verwaltung erarbeitet hierfür einen Vorschlag, bei dem u….
Jugendgemeinderat Antrag: Um die Anliegen von Jugendlichen stärker in der Kommunalpolitik zu berücksichtigen, strebt die Stadt Karlsruhe die Einrichtung eines Jugendgemeinderates an. Dazu entwickelt die Verwaltung in Kooperation mit Stadtjugendausschuss,…
Stundenkürzungen an Genztagsschulen Anfrage: Das Kultusministerium plant Stundenkürzungen an älteren Ganztagsschulen („Alterlass-Schulen“). Welche Karlsruhe Ganztagsgrundschulen und welche Hauptschulen mit Ganztagsbetreuung sind von den Stundenkürzungen betroffen? Wie viele Stunden sollen an…
Umrüstung von Altanlagen bei MIRO und EnBW Anfrage: Wie werden sich der Luftschadstoff-Ausstoß und die Luftschadstoffeinträge in Karlsruhe voraussichtlich verändern, wenn die verschärften Anforderungen der 13. Bundes-Immissions-schutzverordnung für die…
Fahrradstellplätze im Umfeld von Baustellen Anfrage: Welche Möglichkeiten sieht die Stadtverwaltung, RadlerInnen zukünftig früher und besser über geplante Baustellen und den damit einhergehenden Abbau von Fahrradabstellanlagen zu informieren? Welche…
Interfraktioneller Antrag: GRÜNE, SPD, KAL, DIE LINKE, Freie Wähler, Gemeinsam für Karlsruhe "Save me" – Für eine Aufnahme von Flüchtlingen in Karlsruhe Antrag: Der Gemeinderat der Stadt Karlsruhe setzt sich…
Widersprüche und Klagen bei Verfahren nach SGB II (Hartz IV) und SGB XII in Karlsruhe Anfrage: Wie hoch ist die Widerspruchsrate bei den Bescheiderteilungen bei der ARGE Karlsruhe in den…
Altablagerung Öldeponie in Knielingen Anfrage: In welchem Zustand befindet sich die Altablagerung Öldeponie im Bereich der Knielinger "Waid"? Welche Gutachten wurden bisher in wessen Auftrag zur Altablagerung Öldeponie erstellt und…