Antrag Die Stadtverwaltung berichtet über angedachte und absehbar notwendig werdende bauliche Maßnahmen bei den Bildungs- und Betreuungseinrichtungen Werner-von-Siemens-Schule, Richard-Rick-Schülerhort und Jugendtreff Nordweststadt. Die Stadtverwaltung berichtet über ihren Kenntnisstand zu städtebaulich…
Anträge
Antrag Die Haushalts-Kennzahlen werden in den fachlich für den jeweiligen Teilhaushalt zuständigen Ausschüssen vorgestellt, wenn das Rechnungsergebnis eines Haushaltsplan-Jahres vorliegt. Die jeweiligen Ausschüsse beraten dann über die Ziele und die…
Antrag Das Stadtplanungsamt erarbeitet Vorschläge für die zukünftige städtebauliche Entwicklung des Gebietes zwischen Frühlingstraße, Ostendstraße, Kriegsstraße und Sommerstraße. In die Überlegungen sollten folgende Aspekte bzw. Zielvorstellungen einfließen: Verlagerung Bauhof Gartenbauamt…
Der Gemeinderat beschließt, den Verkauf der Familienjahreskarte für den Zoologischen Karten unbefristet weiter zu führen. Der Gemeinderat beschließt, die Möglichkeit des Erwerb einer Familienjahreskarte für den Zoologischen Stadtgarten auch für…
Antrag Die Stadtverwaltung wird dazu aufgefordert, kurzfristig ein Konzept zu erarbeiten, um den aktuell in Außenstellen der Landesaufnahmestelle für AsylbewerberInnen im Stadtgebiet Karlsruhe lebenden Kindern und Jugendlichen während der Zeit…
Antrag Die Stadtverwaltung berichtet im Planungsausschuss alle zwei Jahre jeweils rechtzeitig vor den Haushaltsberatungen über den Fortschritt der Umsetzung und legt einen Maßnahmenplan für die nächsten zwei Jahre vor. Sachverhalt/Begründung…
Antrag Der Gemeinderat spricht sich gegenüber dem Nachbarschaftsverband Karls-ruhe (NVK) dafür aus, dass bei der Flächennutzungsplan-Teilfortschreibung Windenergie der Neubau von Windenergieanlagen auf Gemarkung Karlsruhe nicht komplett ausgeschlossen wird. Es soll…
Antrag Die Verwaltung nimmt Gespräche mit vielfältigen Vereinen, Organisationen und Institutionen wie Stadtjugendausschuss, Gewerkschaften, Sportvereinen, Friedensgruppen, Netzwerk für Demokratie und Courage NDC sowie antifaschistischen Gruppen und den Schulen auf, um…
Antrag Die Stadt Karlsruhe richtet einen „Runden Tisch Prostitution in Karlsruhe“ ein und stimmt sich mit den in Karlsruhe im Handlungsfeld Prostitution tätigen Akteurinnen und Akteuren ab. Dessen Mitglieder präzisieren…
Antrag Punkt MIV.3 (Seite 77): Am Ende des ersten Absatzes wird ergänzt: "Der Öffentliche Verkehr hat dabei weiterhin höchste Priorität." Im Zielplan für 2025 (Plan 5-8) werden die Geschwindigkeiten so…