Interfraktioneller Änderungsantrag zu TOP 7 der Gemeinderatssitzung vom 21.07.2020 Antrag: Die Punkte 4 und 5 der Beschlussvorlage werden ersetzt durch: Der Erstkinderzuschuss wird zeitgleich zum 1. März 2021 um 3%…
Anträge
Ergänzungsantrag zu TOP 43 der Gemeinderatssitzung am 21.07.2020: Antrag: Das zu erstellende Sicherheitskonzept stellt neben Deeskalationsstrategien durch Polizei und Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) präventive Maßnahmen (beispielsweise den Einsatz von Streetworker*innen) in…
Antrag: Die Fraktionen von CDU-, GRÜNE-, SPD-, FDP-, KAL|DIE PARTEI-, FW|FÜR und DIE LINKE beantragen: das Grundstück in der Litzenhardtstraße 109 in Bulach, das demnächst in den Besitz der Stadt…
Antrag: Die Stadtverwaltung prüft ob und wie die Anzahl der Neupflanzungen mit nichtheimischen Baumarten künftig verringert werden kann inwieweit es zum Erhalt des Kronendachs erforderlich ist, den Holzeinschlag künftig zu…
Änderungsantrag zu TOP 11.1 der Gemeinderatssitzung am 30. Juni 2020 Antrag: In den Planungszielen (S. 4) wird der folgende Absatz ersetzt: „Neben der Herstellung von Erschließungs- und Parkierungsflächen hat auch…
Antrag Die Verwaltung etabliert unter städtischer Leitung einen regelmäßig stattfindenden Runden Tisch „Selbstbestimmte und möglichst interventionsarme Geburt“. An diesem Runden Tisch sollen alle Aktive, die rund um die Geburt eine…
Antrag Die Verwaltung prüft, ob und in welcher Ausprägung bei der Stadt Karlsruhe in Zusammenarbeit mit dem Landkreis eine kommunale Koordinierungsstelle für die praktischen Ausbildungsstellen der Generalistischen Pflegeausbildung sinnvoll ist…
Interfraktioneller Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, KAL/Partei, Linke Antrag Die Stadtverwaltung nimmt künftig bei jeder Vergabe von Dienstleistungen die Anwendung von Tarifverträgen und die Tariftreue der ausführenden Unternehmen und…
Interfraktioneller Antrag von GRÜNEN, SPD, LINKE Antrag Sachverhalt/Begründung Der Wiederaufbau der Wirtschaft nach der Corona Krise soll durch einen Umbau des Wirtschaftssystems hin zu mehr Nachhaltigkeit, Krisensicherheit und Klimaschutz geprägt…
Ergänzungsantrag zu TOP 36.1 der heutigen Gemeinderatssitzung Antrag Der Gemeinderat beschließt, den genannten Antrag um den folgenden Punkt zwischen Punkt 6 und 7 zu ergänzen und die Nummerierung in Folge…