Anfrage:
- Welche „Auflagen und ergänzende Anregungen für eine zukünftige Zertifizierung“ hat Karlsruhe bei der erneuten Zertifizierung als „Fahrradfreundliche Kommune“ bekommen?
- In welchem Zeitrahmen können diese Punkte jeweils angegangen und umgesetzt werden? Was ist der Verwaltung besonders wichtig?
- In welcher Größenordnung liegen die Personal- und Finanz-Ressourcen, die dafür jeweils nötig sind?
Sachverhalt/Begründung
Wir freuen uns, dass Karlsruhe erneut als „Fahrradfreundliche Kommune“ ausgezeichnet wurde. Der Titel ist im Vergleich zu anderen deutschen Städten sicher auch berechtigt.
Trotzdem gibt es auch in Karlsruhe noch viel zur Förderung des Radverkehrs zu tun, was auch die Note 3,1 im Fahrradklimatest des ADFC anzeigt.
Bei der Zertifizierung werden üblicherweise auch „Hausaufgaben aufgegeben“, die in den fünf Jahren bis zur nächsten Zertifizierung zu erledigen sind. In der Öffentlichkeit wurden bereits bessere Verbindungen in die Region, das Fahrradparken und Radschulwegpläne angesprochen. Uns ist wichtig, dass die Auflagen und Anregungen möglichst schnell erledigt werden, damit die Bedingungen für den Radverkehr möglichst bald weiter verbessert werden.
Wir möchten gerne alle Hausaufgaben kennen; denn für die Lösung müssen rechtzeitig die nötigen Ressourcen zur Verfügung stehen.
Unterzeichnet von:
Johannes Honné, Dr. Ute Leidig, Zoe Mayer, Istvan Pinter, Joschua Konrad, Ekkehard Hodapp, Verena Anlauf, Renate Rastätter
Stellungnahme der Stadtverwaltung für die Gemeinderatssitzung am 20.02.2018
Aus der Gemeinderatssitzung am 20.02.2018:
Durch die Anfrage wurde deutlich, dass die Stadt Karlsruhe sehr viel weniger Personal und Geld für das Thema Radverkehr einsetzt, als dies von der Prüfkommission für fahrradfreundliche Kommunen veranschlagt wird. Unsere eigentliche Frage, welche Hausaufgaben die Verwaltung als Voraussetzung für die nächste Zertifizierung bekommen hat, wird nur nichtöffentlich im Planungsausschuss beantwortet. Dort werden wir uns noch einmal dafür einsetzen, dass diese Punkte auch öffentlich werden.
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