Für Rückfragen zu einzelnen Themen wendet Euch gern direkt an die Fraktionsmitglieder oder das Fraktionsbüro.

Rückmeldungen zu unseren Anträgen:

Franz Rohde-Haus: Möglicher Erhalt und Bau eines Pflegeheims an anderer Stelle

Unsere Fraktion hat mit einem Ergänzungsantrag neue Möglichkeiten aufgezeigt, wie die Stadtmission ihr berechtigtes Interesse am Bau eines neuen Pflegeheimes erfüllen und gleichzeitig das historische Gebäude des Franz Rohde-Hauses erhalten bleiben kann. Die Diskussion in der Sitzung ergab, – dass allen Fraktionen, ebenso wie der Stadtverwaltung ein Erhalt des Denkmales wichtig wäre – dass die Stadt sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten in die entsprechenden Verhandlungen einbringen wird – dass eine Entscheidung hierüber jedoch nicht bei der Stadt, sondern bei der Evangelischen Stadtmission als Eigentümerin liegt. Oberbürgermeister Mentrup hat in seinem Resümee festgehalten, dass der Appell, die Stadtmission bei der Lösungssuche zu unterstützen, bei der Verwaltung klar angekommen sei.

Gemeinwohlgemeinde Karlsruhe

Wir wollten erreichen, dass sich die Stadt Karlsruhe und ihre Gesellschaften noch expliziter den Themen soziale Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit und demokratische Strukturen verpflichten. Bis zum Herbst wird nun dem Gemeinderat dargestellt, in welchem Maß die Stadt Karlsruhe diese Kriterien bereits erfüllt. Auf dieser Basis soll entschieden werden, wie die Stadtverwaltung weiter vorgeht.

Vegane Verpflegungsangebote in öffentlichen Einrichtungen der Stadt verbessern

Unser Antrag führte zu einer lebhaften Debatte: Viele GemeinderatskollegInnen halten das Thema für nebensächlich und für „Bevormundung“ – während die Stadtverwaltung in ihrer Antwort dargestellt hat, dass bei den städtischen Ernährungsangeboten mittlerweile vegetarische und auch vegane Angebote sehr weit verbreitet sind.

Rückmeldungen zu unseren Anfragen:

Eschentriebsterben in Karlsruhe

In der Antwort auf unsere Anfrage erfuhren wir, dass diese Krankheit bei den Karlsruher Straßenbäumen eher selten auftritt. Im Wald werden erkrankte Bäume erst so spät wie möglich gefällt. Die Forstverwaltung hofft darauf, dass sich ein gewisser Anteil der Bäume als resistent erweist und diese prägende Baumart hierzulande nicht verschwindet.

Auswirkungen der Wohngelderhöhung durch die Reform von Anfang 2016

Die Stadtverwaltung informiert AntragstellerInnen von Wohngeld in ihren Bescheiden sowie alle Karlsruher BürgerInnen durch Flyer und Beiträge im Kurier und im KundInnenmagazin der Volkswohnung über die aktuelle Erhöhung des Wohngeldes. Ebenso prüft das Jobcenter der Stadt, ob „AufstockerInnen“ statt Hartz IV nicht Anspruch auf staatliches Wohngeld haben und verweist die Betreffenden an die Wohngeldstelle. Unsere Anfrage  ergab jedoch auch, dass Haushalte mit geringem Einkommen, die möglicherweise Anspruch auf Wohngeld hätten, aus Datenschutzgründen nicht direkt erfasst und angesprochen werden können.

Die öffentlichen Vorlagen für diese und alle anderen Gemeinderatssitzungen sind unter
Karlsruhe: Ratsinformation – Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) Termine und Ratsdokumente zu finden.