Anfrage:

1. Wie viele Bahnen müssen von AVG und VBK umgerüstet werden, um den im Bau befindlichen Stadtbahntunnel zukünftig nutzen zu können?
2. Welche Kosten entstehen durch diese Umrüstung insgesamt? Wie viele Bahnen können nicht tunneltauglich umgerüstet werden?
3. Wie viele Fahrzeuge mussten bzw. müssen AVG und VBK neu anschaffen, weil nicht bei allen Bestandsfahrzeugen eine tunneltaugliche Umrüstung möglich ist? Mit welchen Kosten ist dies insgesamt verbunden?
4. Für Bahnen, die zwar unabhängig vom Stadtbahntunnel neu beschafft wurden, aber tunneltauglich ausgestattet sein müssen: Wie hoch sind die Kosten, die speziell durch eine tunneltaugliche Ausrüstung der Bahnen verursacht sind?
5. Wie hoch sind die Gesamtkosten für Fahrzeugbeschaffung und Fahrzeugum-rüstung, die speziell durch den Stadtbahntunnel notwendig werden?
6. Seit wann ist bekannt oder hätte bekannt sein müssen, dass mit Zusatzkosten in dieser Größenordnung zu rechnen ist?

Sachverhalt/Begründung

In letzter Zeit wird vermehrt darüber berichtet und diskutiert, welche Zusatzkosten entstehen, um die Bahnen von VBK und AVG so auszustatten, dass sie den Stadtbahntunnel unter Einhaltung aller Sicherheitsvorschriften nutzen können. Teilweise müssen Bahnen umgerüstet, manche der Fahrzeuge auch neu beschafft werden.

Die Grüne Fraktion hat sich bereits vor Jahren in Form einer öffentlichen Anfrage mit dieser Thematik auseinandergesetzt, allerdings wenig belastbare Antworten erhalten. Wir halten es für erforderlich, in der Frage der durch den Stadtbahntunnel verursachten Zusatzkosten für Umrüstung und Neubeschaffung von Bahnen öffentlich Transparenz zu schaffen und auch ggf. veraltete Zahlen auf einen aktuellen Stand zu bringen.

Unterzeichnet von:

Bettina Lisbach     Johannes Honné      Daniela Reiff

Stellungnahme der Stadtverwaltung für die Gemeinderatssitzung am 15.12.2015

Aus der Gemeinderatssitzung am 15.12.2015:

In der Antwort wurden nur die Einzelbeträge per Fahrzeug angegeben. Die Gesamtsumme wird demzufolge 23 Mio. € (!) betragen. Es war zwar bekannt, dass für die Herstellung der Tunneltauglichkeit der Stadtbahnen hohe Zusatzkosten entstehen. Dass es sich um eine solche Dimension handelt, ist allerdings neu – und angesichts der aktuellen Spardebatte besonders bitter.