Anfrage:

1. Wie beurteilt die Verwaltung die derzeitige Breitbandversorgung in den Gewerbegebieten der Stadt? Bei unterschiedlicher Versorgungsqualität in den einzelnen Gebieten bitte aufschlüsseln.
2. Wie beurteilt die Verwaltung die derzeitige Breitbandversorgung in den Stadtteilen? Bei Differenzen bitte Aufschlüsselung nach Stadtteilen.
3. Wie schätzt die Stadtverwaltung die zukünftigen Ansprüche der Bevölkerung und der Gewerbetreibenden an die Breitbandversorgung ein? Welche Maßnahmen werden notwendig sein, um diesen zukünftigen Ansprüchen zu genügen?
4. Führt die Stadtverwaltung Gespräche bzw. Verhandlungen mit Netzanbietern zum weiteren Ausbau der Breitbandversorgung innerhalb des Stadtgebiets? Falls ja, mit welchen Zielsetzungen und Ergebnissen?
5. Welche Absichten der Netzbetreiber zum weiteren Ausbau der Breitbandversorgung sind der Stadtverwaltung bekannt?
6. Welche Kosten würden für wen durch den weiteren Ausbau der Breitbandversorgung entstehen?
7. In wie weit könnten sich städtische Tochtergesellschaften, z.B. die Stadtwerke GmbH bzw. TelemaxX hier ein neues Geschäftsfeld erschließen bzw. gibt es schon konkrete Planungen oder Aktivitäten?

Sachverhalt/Begründung

Ein Zugang zum Internet ist in Deutschland inzwischen selbstverständlich. Die transferierten Datenmengen sind in den letzten Jahren sehr gestiegen und deren störungsfreier Ablauf beruht auf der Bereitstellung von leistungsstarken Datenleitungen.

Eine Analyse im Landkreis Karlsruhe hat aufgezeigt, dass in der TechnologieRegion Karlsruhe bei weitem nicht alle Gemeinden bzw. deren Ortsteile über eine ausreichende Breitbandversorgung verfügen. Nicht nur Gemeinden mit ländlichen Strukturen sind hier betroffen, sondern auch Ortsteile der Mittelzentren.

Obwohl für das Stadtgebiet Karlsruhe der Breitbandatlas des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie eine relativ flächendeckende Versorgung aufzeigt, liegen dennoch vereinzelte „blinde Flecken“ in der Versorgung mit leistungsstarken Datenleitungen vor, z.B. im Gewerbegebiet „Storrenacker“. Gleichzeitig ist der Bedarf an Datentransfer in einigen Gebieten, z.B. im Bereich der Innenstadt, so hoch, dass es trotz leistungsstarker Netze schon jetzt zu einer verlangsamten Datenübertragung kommt.

Die Breitbandversorgung zählt immer mehr zur Daseinsvorsorge und ist für die Bür-gerinnen und Bürger wie auch für viele Betriebe und Büros von grundlegender Bedeutung. Daher sollte es Anliegen der Stadt Karlsruhe sein, Lücken in der Breitbandversorgung zu schließen bzw. Wege aufzuzeigen, wie dies – für die Betroffenen kostengünstig – geschehen kann. Möglicher Weise bieten sich hier sogar zusätzliche Geschäftsfelder für eine städtische Gesellschaft wie die Stadtwerke GmbH bzw. Te-lemaxX.

Die Anfrage soll sowohl Aufschluss über derzeitige „blinde Flecken“ geben als auch die Vorbereitung der Stadt Karlsruhe auf die mittel- und langfristigen Bedürfnisse im Bereich Breitbandversorgung aufzeigen.

Unterzeichnet von:

Dr. Ute Leidig       Michael Borner        Tanja Kluth        Alexander Geiger

Stellungnahme der Stadtverwaltung für die Gemeinderatssitzung am 18.03.2014