Änderungsantrag zu TOP 8 der Gemeinderatssitzung am 17. November 2009: Weiterführung der Veranstaltung „Das Fest“ Antrag: Zum Erhalt der Veranstaltung „Das Fest“ gründet die Stadt eine zunächst 100%ige städtische GmbH….
LBBW-Immobilien Antrag: Es ist damit zu rechnen, dass die LBBW ihren gesamten Immobilienbestand verkaufen muss. Da in Karlsruhe davon nach unseren Recherchen ca. 900 Wohnungen – darunter ca. 300 preisgebundene…
Beteiligung der Stadt Karlsruhe am Hochwasserschutz Alb Anfrage: Was ist der aktuelle Planungs- und Untersuchungsstand für die Hochwasser-schutzmaßnahme an der Alb bei Neurod? Wie hoch werden die voraussichtlichen Kosten für…
Bundesanteil an den Leistungen für Unterkunft und Heizung für Hartz IV-Empfänger Anfrage: Wie haben sich die Ausgaben für die Leistungen für Unterkunft und Heizung in Karlsruhe in den Jahren 2007…
Bürgerbegehren: GRÜNE protestieren gegen Ablehnung Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion protestiert entschieden gegen die ablehnende Stellungnahme der Stadtverwaltung zum Bürgerbegehren. Darüber soll in der Gemeinderatssitzung am 17. November entschieden werden. In einer…
Bisherige Ausgaben für die Kombi-Lösung Wie setzen sich die bisher für die Kombi-Lösung ausgegebenen 15 Millionen zusammen hinsichtlich Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Dritter sonstiger Aufwendungen Wie verteilen sich…
Situation der Flüchtlinge in Karlsruhe/ Anwendung der Altfallregelung Anfrage: Wie viele Personen haben seit Inkrafttreten der gesetzlichen Altfallregelung in Karlsruhe eine so genannte „Aufenthaltserlaubnis auf Probe“ erhalten? Wie viele Familien…
GRÜNE fordern umweltgerechte Entsorgung von Energiesparlampen In einem Antrag an den Gemeinderat setzt sich die GRÜNE Fraktion für eine umwelt- und bürgerfreundliche Entsorgung von Alt-Energiesparlampen ein. Anlass ist das EU-Verbot…
GRÜNE: Gemeinderatsantrag auf Moratorium hat Bestand Anlässlich der Berichterstattung in den BNN über die Gemeinderatssitzung am Dienstag stellt die GRÜNE Gemeinderatsfraktion klar, dass der Antrag auf ein Mora-torium zur Kombilösung…
Neubau Wildparkstadion Anfrage: Was hat das neue Gutachten des Planungsbüros Speer und Partner die Stadt Karlsruhe gekostet, das weitere Planungen, ausgehend von Variante 3.2 des Funktionalentwurfs entwickelt hat? Wie viel…