Beitrag für die Stadtzeitung von Aljoscha Löffler

Der Karlsruher Haushalt bewegt sich vor dem Hintergrund multipler Krisen in keinem leichten Fahrwasser. Umso wichtiger ist es, langfristig und nachhaltig für eine resiliente Stadtgesellschaft zu sorgen.

Absichern, was da ist

Für uns Grüne lag der Schwerpunkt des Doppelhaushalt 2024/25 darin, bestehende Angebote und Projekte abzusichern und notwendige Kostensteigerungen auf ein verträgliches Maß abzumildern. Mit eigenen Anträgen und in Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen waren wir erfolgreich. Einige Beispiele möchte ich nennen:

Die geplante Anhebung der Kitagebühren und des Mittagessens an Schulen wird nur jeweils zur Hälfte umgesetzt; die VHS wird stabilisiert; die prozentuale Kürzung im Kulturbereich findet nicht statt – hinzu kommt die Dynamisierung der Zuschüsse ab 2024. Weitergeführt werden auch die im vergangenen Haushalt begonnenen Projekte, wie die präventiven Hausbesuche oder die innovative Pflege.

Wir haben die personellen Herausforderungen der Verwaltung erkannt und konnten durch unsere Anträge  die Personalsituation bei der Feuerwehr und der Ausländerbehörde verbessern.

Endlich ein Budget für Klimaanpassung

Darüber hinaus haben wir einige Akzente gesetzt, um vor allem in der Klimaanpassung unserer Stadt einen Schritt weiterzukommen. Erstmals enthält das Klimaschutzkonzept einen Ansatz für die Klimaanpassung. Aus diesem können unterjährig neue, kleinere Maßnahmen finanziert werden. Uns Grünen war es darüber hinaus wichtig, bereits jetzt Ideen dafür vorzuschlagen – und das erfolgreich: Die Sanierung und der Neubau von Trinkbrunnen kann beschleunigt werden, durch ein zusätzliches Gießfahrzeug wird es möglich sein, Jungbäume besser zu pflegen und deren Anwachsen zu unterstützen. Klimaanpassung in Karlsruhe bedeutet vor allem die Anpassung an die Hitze im Stadtgebiet. Hitzetage von 35 Grad und mehr werden häufiger und intensiver. Wir werden schnell effektive Maßnahmen umsetzen müssen, um den Aufenthalt in den dicht bebauten Stadtquartieren weiterhin lebenswert zu gestalten.

Neue Akzente

Trotz einer schwierigen Situation ist es uns Grünen immer ein Anliegen, den Blick in die Zukunft zu richten und auch jetzt gesellschaftliche Projekte anzustoßen. Mit den Haushaltsberatungen haben wir den Weg frei gemacht für ein queeres Zentrum für Erwachsene und das neue Kunst- und Kulturzentrum „Kulturdose“ kann positiv in die Zukunft blicken. Zudem haben wir gerne die Initiative eines Gründungszentrums für das Handwerk unterstützt, um mit dem Blick auf Nachhaltigkeit und Netzwerke im Handwerk neue Wege zu gehen. 

Langfristig die Investitionsfähigkeit sicherstellen

Der Haushalt schließt immer noch mit einem hohen Minus von ca. 40 Mio. Euro pro Jahr. Das wird langfristig nicht tragfähig sein. Wir erwarten in den kommenden Jahren weiterhin eine angespannte Haushaltslage, die wenige neue Projekte zulässt. Eine stabile Finanzsituation wird entscheidend sein, um unsere städtischen Gebäude wie Kitas und Schulen zu modernisieren und klimaneutral zu sanieren. Gleichzeitig müssen wir teure Vorhaben wie eine Südumfahrung Hagsfeld kritisch hinterfragen. Schulen oder neue Umgehungsstraßen, was ist nachhaltig und generationengerecht? Beides werden wir uns kaum leisten können.

Aljoscha Löffler

Fraktionsvorsitzender