Teilhaushalt: 3100 Umwelt und Arbeitsschutz

Seite im HH-Plan: 147

Höhe der beantragten Mittel: 500.000 € jährlich

Begründung:

Die im Haushalt vorgesehenen Mittel von 500.000 € des Projektfonds werden um 500.000 € auf insgesamt 1 Million € erhöht. Die Investitionen und Maßnahmen für den Klimaschutz müssen in den kommenden Jahren sukzessive gesteigert werden, um die Anforderungen des Paris-Zieles gerecht werden zu können. Hierzu muss eine erste deutliche Steigerung erfolgen, um die Entwicklung entsprechender Klimaschutzprojekte anzureizen.

Unterzeichnet von:

Zoe Mayer, Aljoscha Löffler für die GRÜNE Fraktion

Ergebnis bei den HH-Beratungen am 15. Dezember 2020: der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt

Stellungnahme der Verwaltung