Anfrage:

1. Wie viele Anträge auf Förderung wurden im Rahmen des seit September 2011 angebotenen Bonusprogramms zur „Energetischen Sanierung im privaten Altbaubereich“ gestellt und wie viele davon bewilligt?
2. Welche Maßnahmen wurden wie häufig und in welcher Höhe gefördert?
3. Wie viele Mittel wurden jährlich über das Förderprogramm ausgeschüttet?
4. Wie bewertet die Stadtverwaltung ihre Erfahrungen mit dem Programm?
5. Welche Möglichkeiten sieht die Stadtverwaltung, das Bonusprogramm weiter auszubauen im Hinblick auf
   • das Förderkonzept
   • die eingestellten Fördermittel
   • die begleitende Öffentlichkeitsarbeit?
6. Werden in einigen Stadtteilen oder Quartieren besonders häufig Anträge gestellt, so dass sich hieraus Hinweise für weitere, städtisch geförderte „Konvoi-Sanierungen“ ergeben?

Sachverhalt/Begründung

Bereits bei den Haushaltsberatungen 2009 hatte die GRÜNE Fraktion ein Bonusprogramm für private Altbauten beantragt, das durch finanzielle Anreize PrivateigentümerInnen die Entscheidung für energetische Sanierungen erleichtern sollte. Eine Mehrheit des Gemeinderates hatte dieses Anliegen unterstützt.

Im September 2011 hat die Stadtverwaltung das Programm auf den Weg gebracht und die Karlsruher Bevölkerung über die neuen Fördermöglichkeiten informiert. Bei dem Projekt hat das Liegenschaftsamt die Federführung, die Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur (KEK) sowie die Kundenberatung der Stadtwerke sind ebenfalls beteiligt. Gefördert werden energetische Sanierungen von Immobilien mit einem Zuschuss von bis zu 5.000 € sowie Energieausweise mit 150 €.

Die GRÜNE Fraktion möchte nun wissen, wie das Bonusprogramm in den letzten beiden Jahren durch die Bevölkerung angenommen wurde, welche Maßnahmen damit vorrangig unterstützt werden konnten und welche Erfahrungen aus Sicht der Stadtverwaltung mit dem Programm gemacht wurden. Eine Evaluation des Programms nach zwei Jahren Laufzeit erscheint auch sinnvoll, um Förderkonzeption und einzustellende Haushaltsmittel bedarfsgerecht anzupassen bzw. weiter auszubauen. Auch sollte hinterfragt werden, ob der Öffentlichkeit das Bonusprogramm ausreichend bekannt ist oder ob zusätzliche Werbemaßnahmen erforderlich sind.

Die Verteilung der Anträge über das Stadtgebiet könnte auch Hinweise darauf geben, in welchen Quartieren die Stadt zukünftig Konvoi-Sanierungen voranbringen sollte. Modellprojekte zur gleichzeitigen Sanierung mehrerer Häuser in einem Quartier werden seit 2012 von der Stadt gefördert.

Unterzeichnet von:

Bettina Lisbach        Alexander Geiger            Johannes Honné

Stellungnahme der Stadtverwaltung vom 22.10.2013