Grüne Fraktion Karlsruhe

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Karlsruher Gemeinderat

GRÜNE erleichtert über Entspannung der Haushaltslage

17. November 201017. Juli 2020

Mit großer Erleichterung reagiert die GRÜNE Gemeinderatsfraktion auf die sich jetzt deutlich abzeichnende Verbesserung der städtischen Finanzsituation. „Wir sind froh, dass die noch im Sommer erwarteten extremen finanziellen Engpässe vom […]

Auslastung der Ausländerbehörde

16. November 20101. Juli 2020

Auslastung der Ausländerbehörde Anfrage: Weiß die Stadtverwaltung von wiederholten, teilweise anhand konkreter Fallbeschreibungen belegten, Beschwerden über personelle Engpässe bei der Ausländerstelle? Falls ja: Welche Bedeutung wird diesen Beschwerden beigemessen […]

Grünverbindung vom Turmberg bis zum Rhein

16. November 20101. Juli 2020

Antrag: Die Stadtverwaltung erarbeitet eine Entwurfs-planung für eine durchgängige Grünverbindung vom Durlacher Turmberg bis zum Rhein. Planungs- und Umweltausschuss beraten den Entwurf und erarbeiten einen Vorschlag für das weitere Vorgehen […]

Wirtschaftlichkeit der Karlsruher Messe- und Kongress-GmbH (KMK)

16. November 20101. Juli 2020

Antrag: Die Stadt Karlsruhe als Gesellschafterin fordert von der KMK wirksame Maßnahmen zur dauerhaften Reduzierung des jährlichen Defizits. Mittelfristig sind Maßnahmen zu ergreifen, um den Defizitausgleich durch den Kämmereihaushalt auf […]

Bei Mehreinnahmen müssen Sparmaßnahmen auf den Prüfstand

12. November 2010

Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion diskutiert bereits seit Längerem darüber, welche Konsequenzen aus einer möglicherweise verbesserten Einnahmeentwicklung bei der Stadt zu ziehen sind. „Insbesondere die Sparmaß-nahmen im Kulturbereich haben wir nur unter […]

Interfraktioneller Antrag mit der SPD Fraktion: Weiterführung Verkehrsversuch Herrenalber Straße

10. November 20101. Juli 2020

Antrag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Verkehrsversuch auf der Herrenalber Straße weiterzuführen. Dazu wird stadteinwärts eine Richtungsfahrbahn mit Aufweitungen an den Knoten vorgesehen. Zusätzlich werden die Signalanlagen so geschaltet, dass […]

GRÜNE fordern mehr Rücksicht beim Parken

5. November 2010

Die GRÜNE-Fraktion möchte das Falschparken auf Geh- und Radwegen eindämmen. Deshalb hakt sie in einer Anfrage zu diesem Thema nach. "Wer in Karlsruhe zu Fuß oder per Fahrrad unterwegs ist, […]

GRÜNE fragen nach Vorfinanzierungskosten für die Kombilösung

29. Oktober 2010

GRÜNE fragen nach Vorfinanzierungskosten für die Kombilösung Die GRÜNE-Gemeinderats-Fraktion macht sich große Sorgen, dass zu den ohnehin erhöhten Kosten und Zinsbelastungen für die Kombilösung auch noch erhebliche Zinszahlungen für Vorfinanzierung […]

Vorfinanzierungskosten Kombilösung/U-Strab

27. Oktober 20101. Juli 2020

Vorfinanzierungskosten Kombilösung/U-Strab Anfrage: Wie hoch schätzt die KASIG den Anteil der förderfähigen Kosten an den Gesamt-Baukosten (637,7 Mio. Euro) der Kombilösung aktuell ein? Ist es richtig, dass gemäß der […]

Gewerbesteueraufkommen – Auswirkungen der Brennelementesteuer

26. Oktober 2010

Gewerbesteueraufkommen – Auswirkungen der Brennelementesteuer Anfrage: Wie hoch ist der jährlich zu erwartende Ausfall bei der Gewerbesteuer durch die von der EnBW aufzubringende Brennelementesteuer in den Jahren 2011 bis 2016 […]

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