Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und KAL: Etappensieg gegen zweite Rheinbrücke bei Karlsruhe Hoch zufrieden mit dem jüngsten Beschluss des Karlsruher Gemeinderats zur zweiten Rheinbrücke äußern sich…
Maßnahmen zur Innenstadtentwicklung und Entlastung der Kaiserstraße Antrag: Die Stadtverwaltung erarbeitet in enger Abstimmung mit den zuständigen gemeinderätlichen Gremien die Planungsgrundlagen für mögliche Maßnahmen zur Entlastung der Fußgängerzone in der…
Schonwälder auf Gemarkung Karlsruhe Anfrage: Seit wann ist der Stadtverwaltung bekannt, dass als Folge der Novellierung des Landeswaldgesetztes im Jahre 1995 Schonwälder durch Rechtsverordnung zu sichern sind? Ist der Stadtverwaltung…
Grüne wollen Funktion des Zoos als Auffangstation stärken Der Karlsruher Zoo soll nach Ansicht der Grünen Gemeinderatsfraktion verstärkt als Auffangstation für Tiere dienen. Ein besonderes Schwergewicht soll dabei auf beschlagnahmte…
Entlastung der Kaiserstraße nach Rückzug des Landes aus Finanzierung der Kombi-Lösung (Ersetzt durch Antrag vom 23. Januar 2007) Antrag: Der Oberbürgermeister berichtet dem Gemeinderat über die neue Sachlage, die nach…
Grüne Gemeinderatsfraktion Karlsruhe zur Absage des Landes gegenüber der „Kombi-Lösung“ Wenig überraschend kam für die Grünen im Gemeinderat der negative Entscheid des Landes gegenüber der Kombi-Lösung: „Ein solches Kathedralen-Projekt passt…
Antrag: Die Stadt Karlsruhe verzichtet auch weiterhin auf betriebsbedingte Kündigungen und setzt sich bei ihren Gesellschaften ebenfalls dafür ein, dass keine betriebsbedingten Kündigungen ausgesprochen werden. In kritischen Fällen bleiben ‚Versetzungen’…
Grüne wollen mehr Info zu Hartz IV in Karlsruhe Eine jährliche Berichterstattung zu Eingliederungsmaßnahmen im SGB II-Bereich fordern die Grünen im Karlsruher Gemeinderat. „Themen wie Hartz IV oder so genannte…
Jährliche Berichterstattung: Eingliederungsmaßnahmen im SGBII-Bereich Antrag: Der Gemeinderat beschließt, dass die Verwaltung jährlich im Frühjahr einen Bericht über die Eingliederungsbilanz im SGB II-Bereich des Vorjahres dem Gemeinderat zur Kenntnis bringt….
Erfolgsbilanz und Auswirkungen 1-Euro-Jobs (zusätzliche Beschäftigungsmaßnahmen) Anfrage: Wie viele der im Jahr 2005 vermittelten "1-Euro-JobberInnen" sind nachhaltig in den 1. Arbeitsmarkt integriert worden? Wie viele der o.g. beziehen wieder…