Teilhaushalt: 4100, Kultur

Seite im HH-Plan: 222

Höhe der beantragten Mittel: 87.530 € (2024), 87.530 € (2025), 87.530 € (2026), 87.530 € (2027) 87.530 € (2028)

Begründung:

Die Haushaltsstabilisierungsmaßnahmen HHS-GR51 und -GR52 sollen für die Träger*innen der Freien Kultur sowie für die VHS nicht umgesetzt werden. Dies entspricht einer Rücknahme der pauschalen Kürzungen um 1,5% für alle Institutionen mit Ausnahme von ZKM und BST. Die Rücknahme der Kürzungen soll sowohl die Bereiche der institutionellen Förderungen wie auch die quasi-institutionellen Förderungen umfassen.

Die Förderungen der Freien Kultur sind seit Jahren nur in Ausnahmefällen erhöht worden. Bei den gestiegenen Miet- und Energiekosten sowie der hohen Inflation der letzten Jahre kommt dies einer Netto-Kürzung gleich. In der angespannten Situation der freien Kulturszene in der Nach-Coronazeit ist dies nicht zumutbar.

Unterzeichnet von:

Aljoscha Löffler, Jorinda Fahringer und GRÜNE Fraktion

Eine breite gemeinderätliche Mehrheit unterstützte dieses Anliegen.