Teilhaushalt: 6100, Stadtplanung

Seite im HH-Plan: 301 ff.

Stellenschaffung: 1 VZW (2024 – 2028)

Begründung:

Durch die Einrichtung einer dauerhaften Personalstelle sollen Daten zum öffentlichen und privaten Parkraum erfasst werden, die bisher nach Auskunft der Verwaltung nicht stadtweit vorliegen. Der Parkraum beinhaltet auch die Abstellmöglichkeiten für Fahrräder. Diese Daten sind nötig, um das bereits vom Gemeinderat beschlossene Projekt Parkraummanagement zügig umsetzen zu können. In der Umsetzung ist zudem von einem erhöhten Personalaufwand für detaillierte Planungen und die Kommunikation mit der Bevölkerung auszugehen.

Wird das Konzept fertiggestellt und das Parkraummanagement umgesetzt, erhöhen sich die Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung deutlich und dauerhaft. Kostenpflichtige (bewirtschaftete) Parkplätze können die vermehrte Nutzung von Carsharing-Angeboten sowie die Nutzung des ÖPNV befördern.

Unterzeichnet von:

Aljoscha Löffler, Jorinda Fahringer und GRÜNE Fraktion

Wir erfuhren mit der Stellungnahme, dass bereits Stellen für diese Aufgabe bestehen und konnten unseren Antrag damit als erledigt erklären.