Teilhaushalt: 6060, Tiefbau

Seite im HH-Plan: 366

Höhe der beantragten Mittel: 2.075.130 € (2022), 523.130 € (2023)

Begründung

Die Stadt Karlsruhe fördert die Streckenerneuerungsmaßnahmen der Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH (VBK), sodass die Mehrkosten für Rasengleise bei den möglichen und in der Priorisierung (Vorlage 2021/0591) vorgesehenen Abschnitten von der Stadt Karlsruhe übernommen werden.

Für den laufenden Unterhalt werden ab 2022 jährlich 23.000 Euro im THH 6700 Gartenbau vorgesehen. In der Investitionsübersicht des THH 6600 sind bisher nur Finanzmittel i.H.v. 640.000 Euro (2022) bzw. 560.000 Euro (2023) vorgesehen, insgesamt also 1,2 Mio. Euro für den DHH 2022/23. Die Vorlage 2021/0591 listet die Maßnahmen der VBK in den Jahren 2022 und 2023 auf und es ergibt sich eine Summe von Mehrkosten nach Abzug möglicher Fördermittel i.H.v. 3.798.260 Euro. Der Antrag enthält also den Differenzbetrag zur Umsetzung aller vorgeschlagenen Umbauten von Schotter- zu Rasengleisen. Die Erneuerungsmaßnahmen, die 2022/23 stattfinden sollen, sind entsprechend zur Hälfte auf beide Haushaltsjahre aufgeteilt.

Werden die Streckenerneuerungen jetzt ohne einen Umbau zu Rasengleisen vorgenommen, wird der Schotteroberbau über Jahrzehnte das Stadtbild prägen und einen negativen Beitrag zum Stadtklima (z.B. Hitzeentwicklung) leisten. Werden die Streckenerneuerungen zeitlich gestreckt, steigt der Unterhaltungsaufwand der VBK und damit auch das von der Stadt auszugleichende Defizit.

Unterzeichnet von:

Aljoscha Löffler, Jorinda Fahringer und GRÜNE-Fraktion

Ergebnis: In der Haushaltsberatung am 07.12.2021 wurde der Antrag als erledigt betrachtet.

Stellungnahme der Verwaltung