Teilhaushalt: 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz

Seite im HH-Plan: 147

Stellenschaffung: 1 Stelle

Begründung:

Mit dem Beschluss des Radverkehrskonzepts von 2005 wurden einige Infrastrukturvorhaben beschlossen, die auch heute noch nicht umgesetzt sind. Mit der Fortschreibung dieses Konzepts und des neuen Fußverkehrskonzepts (BYPAD-Verfahren) kommen weitere Aufgaben zur Verbesserung der Infrastruktur von Rad- und Fußverkehr hinzu. Die Verwaltung konnte u.a. in der Stellungnahme zur Anpassung der Fahrradstraßen an BW-Standards (vgl. Antrag 2020/0934) keine zügige Umsetzung zusichern.

Damit diese Gemeinderatsbeschlüsse verwirklicht werden können, müssen die notwendigen Personalressourcen zur Verfügung gestellt werden.

Unterzeichnet von :

Zoe Mayer, Aljoscha Löffler für die GRÜNE Fraktion

Parsa Marvi für die SPD-Fraktion

Ergebnis bei den HH-Beratungen am 15. Dezember 2020: Dem Antrag wurde mehrheitlich zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung