Das Thema Bürgerbeteiligung erfährt derzeit nicht nur in Karlsruhe große Aufmerksamkeit. Auch wenn Karlsruhe sich schon eine ganze Weile auf den Weg gemacht hat, Bürgerinnen und Bürger besser einzubinden, gibt es noch erhebliche Verbesserungs-potentiale. In der Bürgerumfrage 2012 gaben 45,6 % der Bürgerinnen und Bürger an, dass sie gar nicht oder kaum daran glauben, bei Projekten der Stadt mitreden und Einfluss nehmen zu können.

 „Wenn fast die Hälfte der repräsentativ befragten Bürgerinnen und Bürger davon überzeugt sind, zwischen den Wahlen keinerlei oder kaum Einfluss auf die Kommunalpolitik zu haben, muss das für uns ein Warnsignal sein“, so Alexander Geiger, Sprecher für Bürgerbeteiligungsfragen.

Mit der einstimmigen Annahme des Konzeptes zur systematischen Bürgerbeteiligung hat der Gemeinderat den Weg mit frei gemacht, auch neue Wege zur Beteiligung zu gehen. Die ersten Ergebnisse, z.B. der Konsensuskonferenz zur Stuttgarter Straße, haben die Stadträte und -rätinnen überzeugt.

Diese Aufbruchstimmung will die GRÜNE Fraktion nutzen, um auch beim Thema Online-Beteiligung entscheidende Schritte voranzukommen. „Dem Thema ist im Konzept zur systematischen Bürgerbeteiligung ein ganzes Kapitel gewidmet, dieses wollen wir jetzt mit Leben füllen“, so Alexander Geiger. „Deshalb haben wir beantragt, dass die Verwaltung geeignete Pilotprojekte zur Online-Beteiligung aussucht und durchführt. Dabei wäre wünschenswert, sowohl ein Pilotprojekt im Bereich der Kin-der- und Jugendbeteiligung, als auch ein Pilotprojekt im Bereich der klassischen Bürgerbeteiligung, z.B. die Vor- und Nachbereitung einer Bürgerversammlung, zu realisieren.“

Die Erfahrungen aus diesen Pilotprojekten ermöglichen es der Stadt Karlsruhe, eine gute Bürgerbeteiligungsplattform zu etablieren, auf der zukünftig bei Beteiligungsprozessen auch ergänzende Online-Angebote gemacht werden können.

 „Ziel des Antrags der GRÜNEN Fraktion ist es, Bürgerinnen und Bürgern mit Netzaffinität ein attraktives Angebot zu offerieren, bei dem die Nutzerinnen und Nutzer bei der Information nur einen Klick von der Beteiligung entfernt sind“, so Geiger abschließend.