Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion strebt eine langfristige Planung von Gebäudeankäufen und Anmietungen durch die Stadt Karlsruhe an. Eine Anfrage soll offen legen, ob derzeit konkrete Überlegungen oder Planungen dazu bestehen, Liegenschaften des Landes und des Bundes zu kaufen oder zu mieten.

„Seit geraumer Zeit wird für verschiedene städtische Einrichtungen, aber auch für geförderte Institutionen wie das Literarische Museum am Oberrhein oder die Volkshochschule, nach Erweiterungsmöglichkeiten bzw. neuen Räumlichkeiten gesucht“, erläutert Stadträtin Dr. Ute Leidig. „Dabei stößt die Verwaltung immer wieder an Grenzen, da für den Raumbedarf vieler dieser Einrichtungen nicht ausreichend städtische Liegenschaften verfügbar sind.“

Zahlreiche Liegenschaften innerhalb der Gemarkung der Stadt Karlsruhe sind in Bundes- oder Landesbesitz. Dabei kommt es durch Umzüge von Landeseinrichtungen – wie unlängst der Staatlichen Hochschule für Musik in den Campus One – immer wieder dazu, dass Gebäude nicht mehr genutzt werden und eventuell auch zum Verkauf kommen. Auch die bevorstehende Polizeireform und die Veränderungen beim Landeszentrum für Datenverarbeitung lassen erwarten, dass Gebäude frei werden. „Uns ist jedoch nicht bekannt, inwiefern und unter welchen Konditionen die Nutzung dieser Gebäude – ob mittels Ankauf, per Erbpacht oder als vom Land angemietet – von der Verwaltung in Erwägung gezogen werden“, erklärt Stadtrat Alexander Geiger. Als Beispiele sind das Welzien’sche Haus in der Karlstraße zu nennen, das derzeit anscheinend leer steht. Auch bezüglich der Dragonerkaserne, die in den nächsten Jahren vom Bund geräumt wird, liegen dem Gemeinderat kaum Informationen vor.

Nach Ansicht der GRÜNEN sollte die Stadt auf Nutzungsänderungen des Landes und des Bundes vorausschauend reagieren und damit mittel- und langfristige Planungen ermöglichen. Ad hoc-Entscheidungen unter Zeitdruck und ohne Betrachtung eines Gesamtzusammenhanges könnten damit vermieden werden. Außerdem kann durch eine frühzeitige Interessensbekundung in einigen Fällen vielleicht erreicht werden, dass von einer öffentlichen Ausschreibung solcher Gebäude abgesehen werden kann. Damit könnten zeit- und kostenaufwändige Bieterverfahren vermieden werden.

„Schließlich geht es uns auch darum, denkmalgeschützte und damit für das Stadtbild von Karlsruhe prägende Gebäude in öffentlicher Hand zu halten und somit die für Karlsruhe identitätsstiftende Bausubstanz zu erhalten und zu pflegen“, so die GRÜNEN abschließend.