Antrag

1. Die Verwaltung stellt für die Gesamtzeit der Kombi-Baustellen auf dem Marktplatz den aktuellen Planungsstand für Ausweichflächen von Märkten, Festen und sonstige Events dar. Dabei werden die Vor- und Nachteile verschiedener Alternativen aufgezeigt und dem Gemeinderat zur Beratung vorgelegt. Kleine Plätze und Straßen bzw. deren Zusammenschluss werden als mögliche Ausweichflächen mit berücksichtigt. Der Friedrichsplatz ist bei den Vorplanungen soweit wie möglich herauszunehmen.
2. Die Verlagerung von Märkten und Festen muss so erfolgen, dass Beeinträchtigungen für FahrradfahrerInnen und FußgängerInnen vor allem auf der Erbprinzenstraße und anderen City-Routen vermieden bzw. so gering wie möglich gehalten werden. Bei unvermeidbaren Beeinträchtigungen werden Umgehungsmöglichkeiten erarbeitet, die einen reibungslosen Rad-und Fußverkehr sicherstellen.

Sachverhalt/Begründung

Die Baustellensituation in der Innenstadt wird dazu führen, dass der Marktplatz sowie angrenzende Straßen für Feste und Märkte gar nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung stehen.

Die GRÜNE Fraktion hat hierzu bereits im August 2010 eine Anfrage gestellt. Aus der Antwort der Verwaltung ging der damalige Planungstand hervor, der für einige Zeiträume und Feste noch offene Fragen ließ. Seither wurde in einzelnen gemeinderätlichen Gremien stets nur eine Betrachtung der Verlagerung einzelner Feste erörtert, ein Gesamtkonzept wurde bisher nicht vorgestellt oder beraten.

Inzwischen zeichnet sich ab, dass als Ersatzfläche für den Markplatz vorwiegend der Friedrichsplatz genutzt werden soll. Der Friedrichsplatz hat aus Sicht der GRÜNEN Fraktion vor allem die Funktion als ruhige Oase innerhalb der Innenstadt und wird in diesem Sinne vor allem in den warmen Monaten aber auch darüber hinaus von der Bevölkerung stark angenommen und geschätzt. Die angrenzende Erbprinzenstraße wird als Teil der City-Route-Süd nicht nur vom Radverkehr stark genutzt, sondern auch von FußgängerInnen zunehmend frequentiert, die damit den Baustellen in der Kaiserstraße ausweichen.

Immer wiederkehrende Behinderungen für RadfahrerInnen und FußgängerInnen durch die Verlagerung vieler Feste und Märkte auf den Friedrichsplatz und Sperrungen der Erbprinzenstraße durch Auf- und Abbau sind daher aus Sicht der GRÜNEN Fraktion sehr problematisch.

Unterzeichnet von:

Bettina Lisbach, Dr. Ute Leidig, Uta van Hoffs, Johannes Honné, Michael Borner

Stellungnahme der Stadtverwaltung vom 09.04.2012