Antrag

 
1. Die Stadtverwaltung prüft Möglichkeiten, die Wertstoffsammlung auf bisher noch nicht erfasste, recyclebare Abfälle auszuweiten.
2. Es werden u. a. folgende Abfallarten betrachtet:
   – Elektrokleingeräte
   – Mobiltelefone
   – Elektronische Datenträger (Speicherkarten, USB-Sticks u.ä.)
3. Die Stadtverwaltung erarbeitet Vorschläge, wie diese Wertstoffe über die bestehende Wertstofftonne oder zusätzliche Wertstoffcontainer erfasst, sortiert und weiter verwertet werden können.
4. In einem Pilotprojekt werden die Möglichkeiten einer erweiterten Wertstoffsammlung und -verwertung überprüft und die Ergebnisse im Umweltausschuss beraten.

Sachverhalt/Begründung

Immer noch landen auch in Karlsruhe viele recyclebare Abfälle in der Restmülltonne und anschließend in der Müllverbrennung. Aus Gründen der Luftreinhaltung und des nachhaltigen Umgangs mit Ressourcen ist eine Erhöhung der Recyclingquote hier unbedingt anzustreben.

Zwar ist bereits heute die Abgabe der o. g. Abfallarten an den Wertstoffstationen möglich. Dies wird aber zu wenig genutzt, so dass insbesondere Elektronik-Kleingeräte, Handys und verschiedene Arten von Datenträgern völlig unzureichend erfasst werden. Die defekten Geräte enthalten oft wertvolle Rohstoffe, die nicht nur teuer, sondern oft auch knapp und schwer zu beschaffen sind. Ein Recycling würde also sowohl ökonomisch als auch ökologisch Sinn machen.

Noch ist nicht absehbar, wann es verbindliche gesetzliche Vorgaben für eine epflicht und ein umfassendes Recycling dieser Geräte durch die Produzenten gibt. Bis dahin sind auch die Kommunen gefragt, mögliche Erfassungswege zu erproben, um eine weitestgehende Wiederverwertung der wertvollen Rohstoffe zu gewährleisten.

Die Stadt Berlin hat 2010 ein Pilotprojekt („Orange Box“) gestartet, bei dem bisher nicht über die Wertstofftonne erfasste, recyclebare Abfälle in zusätzlich im Stadt-gebiet aufgestellten Wertstoffcontainern erfasst werden. In den nächsten Jahren soll die Orange Box als erweiterte Wertstofftonne nach und nach flächendeckend in Berlin aufgestellt werden.

Dass dies auch ökonomisch attraktiv sein kann, wird durch private Entsorger belegt, die auf diesem Markt zunehmend aktiv sind. Für Karlsruhe könnte sich hier die Chance einer Kooperation ergeben, wie sie bereits für andere Wertstoffe erfolgreich praktiziert wird.

Zunächst gilt es, verschiedene Möglichkeiten und Potentiale auszuloten und in einem Pilotprojekt auf ihre Machbarkeit zu testen. Darauf aufbauend kann eine flächendeckende Lösung für das gesamte Stadtgebiet entwickelt werden.

Unterzeichnet von:

Bettina Lisbach        Johannes Honné         Alexander Geiger

Stellungnahme der Stadtverwaltung vom 26.07.2011