Soziales – Seite 30 – Grüne Fraktion Karlsruhe

Gute Wohnungen zu angemessenen Mieten – keine Profite aus Steuergeldern! Grüne Fraktion fragt nach Handlungsmöglichkeiten der Stadt in Bezug auf „Bettenburgen“

12. Juni 20193. August 2020

Mit einer Anfrage an die Stadtverwaltung will die Grüne Gemeinderatsfraktion erfahren, welche Möglichkeiten die Stadt hat, gegen Besitzer*innen sogenannter „Bettenburgen“ vorzugehen. Wenn für schlechten Wohnraum unverhältnismäßig hohe Mieten bezahlt werden […]

GRÜNE zur Konzertierten Aktion Pflege – Konsequente Förderung der Altenpflege auch in Karlsruhe!

6. Juni 201928. Juli 2020

In Deutschland bestehen gravierende Probleme in der Altenpflege. Dem muss auf allen Ebenen wirksam entgegengetreten werden. Insbesondere sollen mehr Menschen für die Arbeit in diesem Bereich neu- oder zurückgewonnen werden. […]

Handlungsmöglichkeiten der Stadt in Bezug auf „Bettenburgen“ in der Südstadt

17. Mai 201923. Oktober 2020

Anfrage: Wie viele sogenannte „Bettenburgen“ gibt es in Karlsruhe und insbesondere in der Südstadt? Werden die sogenannten „Bettenburgen“ auf z. B. Brandschutz- und Hygienemängel überprüft? In welchem Umfang geschieht dies? […]

Hebammen in Familienzentren – Aufhebung Sperrvermerk

14. Mai 201925. Februar 2021

Rede von Verena Anlauf im Gemeinderat am 14.05.2019 TOP 12 Aufgrund des interfraktionellen Antrags alle außer CDU und AFD Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, bald ist es soweit: wenn […]

GRÜNE: Keine Sanktionen gegenüber Hartz IV-Empfänger*innen oder nur unter Vorbehalt Bundesverfassungsgerichts-Entscheidung zu Existenzminimum noch offen

8. Mai 201927. Juli 2020

Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion beantragt, dass das Jobcenter Stadt Karlsruhe Sanktionsbescheide für Hartz IV-Empfänger*innen mit einem Vorläufigkeitsvermerk versieht. Sanktionen werden verhängt, wenn Betroffene bestimmte Verhaltens- oder Meldepflichten nicht einhalten. Derzeit verhandelt […]

Sanktionen gegen Leistungsberechtigte nach SGB II (Hartz IV) unter dem Vorbehalt der Vorläufigkeit aussprechen

3. Mai 201923. Oktober 2020

Antrag Anlässlich der Überprüfung von Sanktionen Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) fordert der Gemeinderat das Jobcenter Stadt Karlsruhe auf: Künftige Sanktionsbescheide werden mit einem […]

GRÜNE fragen nach der Versorgung mit Palliativbetten in Karlsruhe

29. April 201927. Juli 2020

In einer gemeinderätlichen Anfrage befasst sich die GRÜNE Fraktion mit der Palliativversorgung in Karlsruhe. Die Palliativmedizin unterstützt Menschen, die keine Aussicht auf Genesung mehr haben, darin, ihre letzte Lebenszeit mit […]

GRÜNE kritisieren Sanktionierung von Hartz IV-Empfänger*innen

15. April 201915. Juli 2020

Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion kritisiert, dass in Karlsruhe im Jahr 2018 im Jahresdurchschnitt über 550 erwerbstätige Empfänger*innen von Hartz-IV-Leistungen von Kürzungen betroffen waren. Darunter waren sogar rund 150 Familien mit Kindern, […]

Versorgung mit Palliativplätzen in den Karlsruher Krankenhäusern

9. April 20194. August 2020

Anfrage: Wie viele Betten auf Palliativstationen existieren momentan in den Karlsruher Krankenhäusern? Wie viele davon am Städtischen Klinikum Karlsruhe (SKK) und wie viele in welchen anderen Krankenhäusern? In welchem Umfang […]

Mehr individuelle Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderung

1. April 201927. Juli 2020

GRÜNE stellen Anfrage zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) regelt die Unterstützung für Menschen mit Behinderung ab dem 1. Januar 2020 neu. So gehen die existenzsichernden Leistungen für Menschen […]

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