Grüne Fraktion Karlsruhe

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Karlsruher Gemeinderat

Nachtabsenkung der öffentlichen Straßenbeleuchtung

16. Dezember 202523. Dezember 2025

Ergänzungsantrag zu TOP 19.1 der Gemeinderatssitzung am 16.12. 2025 Der Beschlusstext wird um den folgenden Absatz ergänzt: Bei der Erstellung des Umsetzungskonzepts für die Nachtabsenkung auf 50 % der Lichtleistung […]

Gebührensatzung für Märkte und Volksfeste

16. Dezember 202523. Dezember 2025

Änderungsantrag für TOP 5 der Gemeinderatssitzung am 16.12.2025 Für Jahrmärkte und Kirchweihen strebt die Verwaltung einen Kostendeckungsgrad von 100 % an. Grundlage für Neuberechnungen der Gebühren für 2027 ist demzufolge […]

Wege zu einem guten Haushalt für die Stadt

12. Dezember 20257. Januar 2026

Beitrag für die Stadtzeitung von Dr. Clemens Cremer In der kommenden Woche wird der Karlsruher Gemeinderat über den Doppelhaushalt 2026/2027 beraten. Die Haushaltslage der Stadt erfordert eine spürbare Reduzierung der […]

RDK9 muss klimaneutral betrieben werden

28. November 202528. November 2025

Die Rede von Dr. Sonja Klingert in der Gemeinderatssitzung am 25.11.2025 zu TOP 17 bzw. unserem grünen Änderungsantrag TOP 17. 1. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebes Gremium, flexible Gaskraftwerke wie […]

Entscheidungsfreiheit stärken – Bezahlkarte abschaffen!

26. November 202526. November 2025

Grüne Fraktion beantragt Regelungsbefreiung bei der Bezahlkarte Die grüne Fraktion fordert die Stadtverwaltung auf zu prüfen, unter welchen Bedingungen eine Regelungsbefreiung für die Bezahlkarte in Karlsruhe möglich ist. Hintergrund ist […]

Änderungsantrag zum Sammel-Konzeptbeschluss und Sammel-Baubeschluss: Überleitung laufender Bauprojekte des Tiefbauamtes gem. der beschlossenen Richtlinie „Bauprozesse“ vom 29. April 2025 und der Hauptsatzung vom 29. Juli 2025 (TOP 19 der Gemeinderatssitzung am 25. November 2025)

25. November 202516. Dezember 2025

Antrag: Der Baubeschluss für den Knoten Reinhold-Frank-/ Brauerstraße wird nur unter dem Vorbehalt beschlossen, dass eine Verbesserung der Radverkehrsführung erreicht wird, ohne dass die bauliche Umsetzung verändert wird. Begründung/Sachverhalt: Im […]

Zusammensetzung Beirat City Tax

20. November 202516. Dezember 2025

Änderungsantrag zu TOP 10 der GR-Sitzung am 25.11.2025 Thema: Die Zusammensetzung des Beirates wird wie folgt geändert: Die Geschäftsordnung wird entsprechend geändert. Begründung/Sachverhalt: Auch unter den Arbeitnehmer*innen und in den […]

Vielfalt in Bewegung – Kulturelle Begleitmaßnahmen World Games 2029

19. November 202523. Dezember 2025

Antrag für die Diskussion bei Haushaltsberatungen zu World Games am 16./17./18.12.2025 Unter dem Arbeitstitel „Cultural Games: Vielfalt in Bewegung“ wird eine Strategie entwickelt, um die World Games mit einem mehrjährigen […]

RDK9 muss klimaneutral betrieben werden

19. November 202516. Dezember 2025

Änderungsantrag zu TOP 17 der Gemeinderatssitzung am 25.11.2025 Die Stadtverwaltung verfolgt in den Verhandlungen über den städtebaulichen Vertrag (“Generalvertrag”) konsequent die Ziele, die sich aus dem Karlsruher Klimaschutzkonzept ableiten lassen. […]

Entscheidungsfreiheit stärken – Gestaltungsspielräume bei der Bezahlkarte nutzen

18. November 202516. Dezember 2025

Begründung Der Landtag von Baden-Württemberg hat am 08.10.2025 das Kommunale Re-gelungsbefreiungsgesetz verabschiedet. Dieses Gesetz ist zum 21.10.2025 in Kraft getreten. Damit wurde ein Instrument geschaffen, das Kommunen von bestimmten landesrechtlichen […]

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