Auf Seite 6 der Anlage A wird im Punkt 6 „Vergabe der Standorte“ der erste Satz wie folgt geändert: „Die Standorte werden maximal für jeweils zwei Kalenderjahre auf Widerruf vergeben.“…
Anträge/Anfragen
Der Gemeinderat beschließt die Neuschaffung der Stelle einer/eines kommunalen Behindertenbeauftragten in Karlsruhe in Vollzeit (100% VZÄ 1) ergänzt durch eine hauptamtliche Sekretariats-/Assistenzkraft in Teilzeit (20% VZÄ). Sachverhalt/Begründung Ziel der Bestellung…
Der Gemeinderat beauftragt die Stadt Karlsruhe als Gesellschafterin der Betreibergesellschaft für den Baden-Airpark (BAG), darauf hinzuwirken, dass sich die Baden-Airpark GmbH grundsätzlich eigenständig finanziert. Der Gemeinderat weist außerdem darauf hin,…
Es werden gestalterische Vorgaben zur Vermeidung bzw. Reduzierung von Vogelschlag in den vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) aufgenommen. Dabei kommt der Leitfaden „Vogelfreundliches Bauen mit Glas und Licht“ des Bundesamtes für Naturschutz…
Antrag Die Stadtwerke Karlsruhe und die Stadtverwaltung prüfen die Übertragung des “Saarbrücker 4-Punkte Modells“ zur Vermeidung von Stromsperren auf Karlsruhe. Ein entsprechendes Konzept für Karlsruhe wird im Sozialausschuss und im…
Antrag Der Gemeinderat hebt den Sperrvermerk für die in den Haushalt eingestellten Mittel für den städtischen Tierschutzfonds in Höhe von 90.000 € auf (siehe THH 3200, Produktbereich 12, Seite 162)….
Antrag Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, die Variante 2 weiter auszuarbeiten samt Kostenschätzung: kurzer Tunnel und somit kurze wasserdichte Grundwasserwanne ebenerdiger, einfacher Anschluss an Elfmorgenbruch- und Haid-und-Neu-Straße Lärmschutzoptimierung (Tempolimit, lärmarmer…
Antrag Ergänzend zu und ggf. abweichend von den in der Verwaltungsvorlage enthaltenen Stellungnahmen der städtischen Ämter, Gesellschaften und anderer Institutionen fordert der Gemeinderat eine umwelt-, natur- und landschaftsverträgliche Alternative zur…
Anfrage: Hat die Stadtverwaltung einen Überblick über sog. „Schrott- und Problemimmobilien“1 in Karlsruhe? Wenn ja, um wie viele Immobilien handelt es sich und wie sind diese über das Stadtgebiet verteilt?…
Antrag Die Stadtverwaltung erstellt eine Bestandsaufnahme an welchen Ganztagsgrundschulen in der Wahlform gemischte Klassen von Halbtagskindern und Ganztagskindern im Schuljahr 2015/2016 eingerichtet sind und an welchen Ganztagsgrundschulen eigenständige Ganztagszüge bestehen….