Rede von Dr. Iris Sardarabady zum TOP 6 der Gemeinderatssitzung am 19.03.2024:
Wir danken dem Büro für Integration und dem AK Integrationsausschuss für die informative Vorlage.
Ausgehend von den seit 2008 geltenden Karlsruher Leitlinien ist auch die zweite Fortschreibung des Integrationsplanes das Steuerungsinstrument der kommunalen Integrationspolitik.
Mit den großen Fluchtbewegungen seit 2015, aber insbesondere seit 2022 durch die neue Situation als aufnehmende Kommune für ukrainische Geflüchtete haben sich Herausforderungen und Aufgaben stark verändert.
Was sich erfreulicherweise nicht verändert hat, ist das Leitmotiv der Karlsruher Integrationspolitik: alle hier lebenden Menschen sind Karlsruher*innen, sie sind willkommen und sollen ein Zugehörigkeitsgefühl entwickeln können.
Mit der Fortschreibung ist es gelungen, sich auf die wesentlichen integrationspolitischen Aufgaben der nächsten zwei Jahre zu konzentrieren.
Anhand von zentralen Handlungsfeldern wird dargestellt, wie eine bedarfsorientierte Schwerpunktsetzung aussehen kann.
Von Erstorientierung über Sprache und Bildung, bis zur Arbeitsmarktintegration und Antidiskriminierung – im Fokus steht durchgängig die Ermöglichung der gesellschaftlichen Teilhabe in allen wesentlichen Bereichen und der Aufbau nachhaltiger Willkommensstrukturen.
Damit dies erreicht werden kann, müssen zuerst mögliche Hindernisse innerhalb der städtischen Angebotsstrukturen erkannt und abgebaut werden: ein Beispiel ist die Ausländerbehörde, ihr kommt eine Schlüsselrolle für gelingende Integration zu, insbesondere auch für die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten.
Wir begrüßen, dass einige unserer Initiativen Eingang in die Fortschreibung gefunden haben wie z.B. die Errichtung einerzentralen Anlaufstelle. Mit der Bündelung der integrationsspezifischen Aufgaben von verschiedenen Ämtern und Diensten soll der Aufbau von Lebensperspektiven vereinfacht und beschleunigt werden.
Für den Erfolg der Fortschreibung wird die Kooperation zwischen den relevanten Stellen eine maßgebliche Rolle spielen. Zudem ist es notwendig, bereits initiierte Prozesse wie Diversity Management, Antirassismus/ Antidiskriminierungsarbeit sowie die Internationalisierungsstrategie einzubeziehen. Existierende Strategiepapiere und Synergien müssen auch mit Blick auf vorhandene Ressourcen umfassend genutzt werden.
Wir freuen uns auf die nächsten Schritte zu einer gleichberechtigten Teilhabe aller und zu einem Karlsruhe, das nicht nur frei von religiöser und kultureller Diskriminierung ist, sondern von Diskriminierung in all ihren Formen.
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