Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 21. Juni 2016

Für Rückfragen zu einzelnen Themen wendet Euch gern direkt an die Fraktionsmitglieder oder das Fraktionsbüro.

Diese Gemeinderatssitzung war sehr kurz, weil ein großer Teil der StadträtInnen ab 18.00 Uhr ein Fußballspiel der deutschen Nationalmannschaft live verfolgen wollten. Alle Anträge und Anfragen wurden vertagt und erst in der Juli-Sitzung diskutiert.

Verpflichtung des neuen GRÜNEN Fraktionsmitgliedes Ekkehard Hodapp:. Ekkehard wird sich in den Bereichen Sport, Schule sowie Demokratie/BürgerInnenbeteiligung einbringen und ist Ansprechperson für die Stadtteile Beiertheim/Bulach, wo er wohnt, sowie für die Nordweststadt und Knielingen.

Haushaltsstabilisierungsprozess: Nachdem es im Frühjahr einen ausführlichen interfraktionellen Abstimmungsprozess gab, bei dem wir GRÜNE Vorstellungen durchsetzen und pauschale Kürzungen in besonders wichtigen Bereichen verhindern konnten, stellte Johannes Honné noch einmal dar, dass aus GRÜNER Sicht über diesen Prozess auf der städtischen Website und auch durch die BürgermeisterInnen mehr informiert werden muss, um bei den betroffenen BürgerInnen Verständnis für die Sparmaßnahmen zu erreichen. Die städtische Website zu diesem Thema ist aus unserer Sicht immer noch stark ausbaufähig.

Die Neubau- und Sanierungsmaßnahmen am Städtischen Klinikum … sind eines der ganz großen – und unstrittigen – Investitionsprojekte der Stadt in den nächsten Jahren und Jahrzehnten. Der zuständige GRÜNE Bürgermeister Klaus Stapf dankt dafür, dass der Gemeinderat dies einstimmig unterstützt und hohe Zuschüsse bewilligt hat.

Die öffentlichen Vorlagen für diese und alle anderen Gemeinderatssitzungen sind unter
http://www.karlsruhe.de/b4/gemeinderat / Termine und Ratsdokumente zu finden.

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