Antrag

 Der von der Verwaltung eingestellte Zuschussbetrag wird wie folgt gekürzt und mit Sperrvermerken versehen:

2013: Kürzung von 160.000,– auf 80.000,–€ => – 80.000,–€ mit Sperrvermerk

2014: 120.000,–€ wie vorgeschlagen, jedoch mit Sperrvermerk

Sachverhalt/Begründung /h1>

Die Verwaltung hat 2011 als Antwort auf den GRÜNEN Ergänzungsantrag bei Gründung der Stiftung zugesichert, dass „Das Träger- und Finanzierungskonzept … so aufgebaut (ist), dass die gewerbliche Majolika wirtschaftlich arbeiten und dauerhaft im Wettbewerbsmarkt bestehen kann. (…)".

Die angestrebte Wirtschaftlichkeit konnte bisher nicht erreicht werden, muss jedoch nach wie vor das Ziel sein. Eine dauerhafte Förderung der Majolika lehnen wir weiterhin ab.

Wir gehen davon aus, dass das 2011 angekündigte Wirtschaftlichkeitskonzept bis Ende der ersten Jahreshälfte 2013 vorliegen kann. Die vorübergehende Förderung in den Jahren 2013 und 2014 soll daher entsprechend gekürzt bzw. mit Sperrvermerken versehen werden.

Unterzeichnet von:

Bettina Lisbach