GRÜNE zu Maxau: Kritik an intransparentem Vergabeverfahren

Die GRÜNE Fraktion äußert Verständnis für die Kritik einiger Bieter am Vergabeverfahren zur Neuverpachtung des Hofguts Maxau. „Auch wir sind mit dem Ablauf des Verfahrens nicht zufrieden gewesen“, so Bettina Lisbach, Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Gemeinderat. „Aus unserer Sicht war die Bewerbungsfrist zu kurz angesetzt, um ausgereifte Konzepte zu entwickeln, und es hat im Vorfeld der Ausschreibung keinerlei Austausch mit dem Gemeinderat gegeben“. Als Reaktion auf das wenig transparente Vorgehen hatten die GRÜNEN im vergangenen Dezember einen Antrag gestellt, dass die Neuverpachtung in einem offenen Verfahren mit vorher vom Gemeinderat bzw. in den Fachausschüssen festgelegten Vergabekriterien erfolgen soll.

„Leider konnten wir lediglich erreichen, dass uns in einer Ausschusssitzung über die eingegangenen Bewerbungen berichtet wird“, ergänzt Johanns Honné, Mitglied im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen. „Zu keinem Zeitpunkt war vorgesehen gewesen, den Gemeinderat über die Vergabe entscheiden zu lassen.“

Bei der Ausschusssitzung am 06.03.2012 wurde dann lediglich ein sehr grober Überblick über die eingegangenen Bewerbungen gegeben, was zu vielen Nachfragen und auch zu der Bitte geführt hat, nochmals ausführlichere Unterlagen nachzuliefern. Zwar wurden kurz vor der endgültigen Vergabeentscheidung nochmals Informationen nachgereicht. Aber mit ihrem Wunsch, mehrere Bewerber zu einer Vorstellung einzuladen, konnten die GRÜNEN sich im Ausschuss nicht durchsetzen. So bekam nur der erstplatzierte Bewerber die Möglichkeit, sich in einer Sondersitzung den StadträtInnen zu präsentieren.

Kritisch sehen die GRÜNEN auch, dass die Neuvergabe unter großem Zeitdruck erfolgte. Damit sollte vermieden werden, dass das Hofgut eine Saison lang unbewirtschaftet bleibt. „Dies hätte sich durch eine vorausschauende Planung sicherlich besser lösen lassen“, sind Lisbach und Honné überzeugt.

Den GRÜNEN ist es dennoch wichtig, jetzt den Blick nach vorne zu richten. „Unsere Kritik richtet sich ausdrücklich nicht gegen den neuen Pächter, sondern gegen das Vergabeverfahren“, betonen sie. „Wir wünschen dem neuen Pächter viel Erfolg und hoffen, dass ihm eine gute Einbindung des Hofguts in den Landschaftspark Rhein gelingt.“ Dabei haben die ökologische Bewirtschaftung, attraktive pädagogische Angebote für Schulklassen und eine familienfreundliche Gastronomie für die GRÜNEN besonders hohe Priorität.

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