GRÜNE: Kombilösung bringt Kostenlawine für Karlsruhe

Mit Sorge reagiert die GRÜNE Gemeinderatsfraktion auf die Nachricht, dass nur etwa 500 der auf insgesamt über 642 Millionen Euro geschätzten Baukosten für die Kombilösung durch Bund und Land förderfähig sind. „Da rollt eine riesige Kostenlawine auf die Stadt zu“, so Fraktionssprecherin Bettina Lisbach. „Wenn nur 500 Mio. Euro des Projektes förderfähig sind, bedeutet das für die Stadt zusätzliche Kosten in Höhe von über 40 Mio. Euro. Die Mehrkosten, die sich laufend durch die Schwierigkeiten im Bauablauf sowie durch technische und rechtliche Probleme ergeben, sind dabei noch gar nicht mit eingerechnet.“

Bisher war die Kasig von einem städtischen Anteil an den Baukosten von knapp 200 Mio. Euro ausgegangen. Diese Annahme war offenbar viel zu optimistisch, denn der Förderbetrag von Bund und Land soll den neuesten Informationen zufolge nur 400 Mio. Euro umfassen. Damit sind nach derzeitigem Stand über 240 Millionen Euro durch die Stadt zu tragen. Da das gesamte Projekt über Kredite finanziert wird, kommen zusätzlich enorme Zinsbelastungen auf die Kasig und damit den Konzern Stadt zu.

„Wir wollen von der Kasig wissen, welche Maßnahmen bei der fachtechnischen Prüfung als nicht förderfähig durchgefallen sind und wie die Kasig das Kostenproblem in den Griff kriegen will“, fordert Stadtrat Johannes Honné, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion

Die verantwortlichen Befürworter der Kombilösung, allen voran Oberbürgermeister Fenrich und Finanzbürgermeisterin Mergen, seien nun eine Antwort schuldig, wo sie den städtischen Anteil hernehmen wollen, meinen die GRÜNEN. Bisher habe die Karlsruher Rathausspitze gegenüber dem Land offenbar keinerlei Bereitschaft gezeigt, über Einsparvorschläge auch nur ernsthaft nachzudenken.

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