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Sicherheit und Ordnung

Der öffentliche Raum in Karlsruhe gehört allen, alle müssen sich dort aufhalten können, selbstverständlich, frei und ohne Angst. Karlsruhe ist laut den jährlichen Kriminalitätsstatistiken im Vergleich mit anderen Großstädten eine sichere Stadt. Wir treten Darstellungen entschieden entgegen, die hier Fakten verdrehen und Menschen damit verunsichern möchten.

Erprobung einer innovativen Sicherheitstechnik Europaplatz

18. Mai 20213. März 2025

Ergänzungsantrag zu TOP 8 der Gemeinderatssitzung am 18. Mai 2021 Die EnBW sichert zu, dass Mitarbeiter*innen und Dritte zu keinem Zeitpunkt Zugriff auf die Rohdaten (Klarbilder ohne Verfremdung) des Systems […]

Anträge
Sicherheit und Ordnung
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Standorte von „Blitzern“ nicht mehr öffentlich ankündigen

3. März 20213. März 2025

Antrag der Grünen Fraktion zu Geschwindigkeitskontrollen „Wir wollen, dass die Standorte von mobilen Anlagen zur Geschwindigkeitskontrolle zukünftig nicht mehr angekündigt werden. Hinweise auf Geschwindigkeitskontrollen verharmlosen die Gefahren von überhöhter Geschwindigkeit“, […]

Pressemeldungen
Mobilität, Sicherheit und Ordnung
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Keine Ankündigung von Geschwindigkeitskontrollen

23. Februar 20213. März 2025

Antrag – zur Beratung im Gemeinderat Keine Ankündigung von Geschwindigkeitskontrollen Die Verwaltung kündigt zukünftig die Standorte von mobilen Anlagen zur Geschwindigkeitsüberwachung nicht mehr an. Begründung/Sachverhalt: Derzeit wird auf der Website […]

Anträge
Mobilität, Sicherheit und Ordnung
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Stadtfeuerwehrverband – Erneuerung digitalter Meldeempfänger und Beschaffung Helme für Jugendfeuerwehr

16. Dezember 202015. August 2022

Teilhaushalt: 3700 Feuerwehr Seite im HH-Plan: 167 Höhe der beantragten Mittel: 130.000 € (2021) Begründung: Einmalige Beschaffung von neuen, modernen digitalen Meldeempfänger für alle Stadtfeuerwehrleute. Kosten 120.000 € Die Stadtfeuerwehr […]

Haushaltsanträge
Haushalt 2021, Kinder und Jugend, Sicherheit und Ordnung
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GRÜNE zum diesjährigen Silvester-Feuerwerk in der Innenstadt

24. November 202010. Juni 2025

Verzicht aus Gründen der Vorsorge und des Infektionsschutzes Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion schlägt in einem Schreiben an Oberbürgermeister Mentrup und Bürgermeister Käuflein vor, in Karlsruhe in der diesjährigen Silvesternacht von 19 […]

Pressemeldungen
Gesundheit, Sicherheit und Ordnung, Umweltschutz
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Präventionskonzept als Ergänzung zum Sicherheitskonzept

21. Juli 20203. März 2025

Ergänzungsantrag zu TOP 43 der Gemeinderatssitzung am 21.07.2020: Antrag: Das zu erstellende Sicherheitskonzept stellt neben Deeskalationsstrategien durch Polizei und Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) präventive Maßnahmen (beispielsweise den Einsatz von Streetworker*innen) in […]

Anträge
Sicherheit und Ordnung
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Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art – hier Medienkompetenz

26. Mai 202024. August 2022

Ergänzungsantrag zu TOP 36.1 der heutigen Gemeinderatssitzung Antrag Der Gemeinderat beschließt, den genannten Antrag um den folgenden Punkt zwischen Punkt 6 und 7 zu ergänzen und die Nummerierung in Folge […]

Anträge
Bildung, Demokratie, Integration, Sicherheit und Ordnung, Soziales
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Ergänzungsantrag zu TOP 8 der Gemeinderatssitzung am 28. April 2020: Corona-Krise: hier: Mehr Außenflächen zur Unterstützung der Gastronomie bei der schrittweisen Wiederöffnung in der Corona-Krise

21. April 202024. August 2022

Antrag Die Stadtverwaltung erleichtert befristet bis Herbst 2020 die Bedingungen für die Gastronomie, den Außenbereich zu nutzen. Dazu werden zum einen die Sondernutzungsgebühren für die Nutzung von Parkplätzen für Außenbestuhlung […]

Anträge
Finanzen, Sicherheit und Ordnung, Wirtschaftsförderung
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Grüne unterstützen Verfügungen der Verwaltung gegen Corona-Virus “Wir begrüßen die Solidarität der Bürger*innen mit den besonders gefährdeten Personengruppen”

17. März 20202. Juli 2020

„Die Verfügungen der Verwaltung sind notwendige Maßnahmen, um die Infektionskette zu unterbrechen und die Verbreitung des Virus zu verhindern und zu verlangsamen“, betont Verena Anlauf, gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Das […]

Pressemeldungen
Gesundheit, Sicherheit und Ordnung, Verwaltung und Personal
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Feiern statt feuern – Silvester anders feiern ist möglich! Grüne fordern Böllerverbote und engagieren sich für alternative Silvesterfeiern

28. Januar 202028. November 2022

Das Abfeuern von Feuerwerken bei Silvesterfeiern ist aus Sicherheits-, Umwelt-, Gesundheits- und tierschutzpolitischen Gründen nicht mehr zeitgemäß. In ihrem Gemeinderatsantrag fordert die Grüne Fraktion daher die Durchsetzung von rechtlich möglichen […]

Pressemeldungen
Klimaschutz, Sicherheit und Ordnung, Stadtmarketing/Tourismus, Tierschutz, Umweltschutz
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