Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion kann die Kritik der Landtagsabgeordneten Schütz (CDU) an den Kosten des Faktenchecks zur zweiten Rheinbrücke nur schwer verstehen. „Angesichts einer Investitionssumme von über 100 Mio. Euro ist…
Mobilität
Mobilität ist häufig eine Notwendigkeit, doch besonders die Fortbewegung mittels individueller motorisierter Fahrzeuge hat viele negative Nebenwirkungen. Wir möchten daher alles dafür tun, Fuß-, Rad- und öffentlichen Verkehr so attraktiv zu gestalten, dass das Auto möglichst selten genutzt wird.
Als einen vernünftigen Kompromiss begrüßt die GRÜNE Gemeinderatsfraktion das Ergebnis der länderübergreifenden Kabinettssitzung von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, zu dem die beiden Ministerpräsidenten Kretschmann und Beck sich in einer Pressemitteilung geäußert…
Am Montag früh zwischen 7 und 8 Uhr hat die Herrenalber Straße erfahrungsgemäß die höchste Verkehrsbelastung zu verkraften; genau der richtige Zeitpunkt für die GRÜNE Gemeinderatsfraktion, sich vor Ort ein…
Antrag Punkt 1 der Verwaltungsvorlage wird folgendermaßen geändert: Der Gemeinderat nimmt die Planung des Regierungspräsidiums zur Kenntnis. Er spricht sich gegen den Bau einer zweiten Rheinbrücke wie vom Bund…
Antrag Die Verwaltung veröffentlicht alle im Auftrag der Stadt erstellten Gutachten zur Zweiten Rheinbrücke. Sachverhalt/Begründung Voraussetzung für eine Diskussion ist, dass alle Gutachten allgemein bekannt sind. Unterzeichnet von: Bettina Lisbach, …
Anfrage: Welches sind die wesentlichen Ergebnisse der Bauwerkshauptprüfung 2010 der Rheinbrücke Maxau durch das Land Baden-Württemberg gem. DIN 1076? Welche Schlüsse lassen sich aus den drei Zustandsnoten der verschiedenen Brückenbauteile…
Der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion liegen die Ergebnisse der Bauwerkshauptprüfung durch das Land Baden-Württemberg für die Rheinbrücke Maxau aus dem Jahr 2010 vor. „Demzufolge gibt es deutliche Defizite bei Wartung und Instandhaltung…
GRÜNE: Ja zur Südumfahrung Hagsfeld – Nein zur Nordtangente Ost Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion und GRÜNEN-Landtagsabgeordnete Dr. Gisela Splett erteilen einer Nordtangente Ost bis zur Theodor-Heuss-Allee erneut eine klare Absage. „Wir…
GRÜNE kritisieren Alleingang von OB Fenrich bei zweiter Rheinbrücke Gemeinderat wird komplett übergangen Die Grüne Gemeinderatsfraktion übt heftige Kritik an Oberbürgermeister Fenrich, der gemäß Presseberichten ohne Abstimmung mit dem Gemeinderat…
Seit langem beklagt die GRÜNE Fraktion mangelnde Kostentransparenz bei den Planungen zur Kombilösung und fordert von der Rathausspitze eine offene Informationspolitik ein. Die Ende Oktober dem Gemeinderat vorgelegte, lückenhafte Darstellung…