Die Stadt Rheinstetten hat mit ihrer Klage gegen die Polderplanung Bellenkopf/Rappenwört vor dem Mannheimer Verwaltungsgericht (Aktenzeichen 3 S 846/21) teilweise Recht bekommen. Die grüne Gemeinderatsfraktion fragt daher, ob die Stadt…
Rede von Niko Riebel zu TOP 10 der Gemeinderatssitzung am 18. Juni 2024 „Die Nazis sind mitten unter uns.“ Liebe Demokrat*innen, genau diesen Satz sagte mein Großvater als ich um…
Anfrage Wie schätzt die Stadtverwaltung das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes (VGH) Mannheim vom 01. Dezember 2023 (Aktenzeichen 3 S 846/21) ein im Hinblick auf Sachverhalt / Begründung: Mit dieser Anfrage der…
Die grüne Gemeinderatsfraktion fasst in einer gemeinderätlichen Anfrage nach, welche Auswirkungen die geplante Sparmaßnahme hat, nach der Schulanfänger*innen nicht mehr individuell zu ihren Grundschulförderklassen in anderen Schulbezirken befördert werden. Kinder,…
Änderungsantrag zu TOP 18 der Gemeinderatssitzung am 18.06.2024 Die zwei folgenden Aspekte werden in der Stellungnahme (Fazit, Seite 5)gestrichen: Begründung/Sachverhalt Beide Aspekte der Stellungnahme resultieren aus dem Flächenverbrauch bzw. der…
Änderungsantrag zu TOP 13 der Gemeinderatssitzung am 18.06.2024 Der Beschluss wird wie folgt geändert: Ergänzung in Punkt a):zwei Optionen zur quotalen Aufteilung der Baufelder 4 und 5 gemäß den Erläuterungen…
Antrag zur Vorberatung im Fachausschuss: Begründung/Sachverhalt: Schulgärten sind ein wichtiges Element der Natur- und Umweltbildung an Schulen. Deshalb sind sie auch als Lernorte in den Bildungsplänen der allgemeinbildenden Schularten aufgeführt….
Begründung/Sachverhalt Kindern, die wegen Entwicklungsverzögerungen vom Schulbesuch um ein Jahr zurückstellt werden, wird der Besuch einer Grundschulförderklasse empfohlen, in der sie auf Lernvoraussetzungen der Grundschule vorbereitet werden. Da es nur…
Die Stadträtin Christine Großmann steht am kommenden Dienstag, den 04. Juni von 17:00 – 18:00 allen Karlsruher Bürger*innen für einen persönlichen Austausch unter der Telefonnummer 07 21/133 – 10 93…
Grüne Fraktion stellt Anfrage zu Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) Die grüne Gemeinderatsfraktion will mit ihrer Anfrage mehr über Medizinische Versorgungszentren (MVZ) erfahren und ob diese eine mögliche Lösung sein könnten, um…