Änderung der Benutzungsordnung für Räumlichkeiten in öffentlichen Gebäuden Interfraktioneller Antrag von GRÜNEN und FDP: Nutzer*innen von städtischen Räumen, die wegen der geltenden Verordnungen zur Vermeidung von Corona-Ansteckungen für ihre Aktivität…
Anträge/Anfragen
Bestandsaufnahme und strategische Weiterentwicklung Anfrage Sachverhalt / Begründung: Wegen der geltenden Kontaktbeschränkungen und insbesondere während des Lock-Downs hat sich erwiesen, dass es für die Funktionsfähigkeit der Stadtverwaltung sehr wichtig ist,…
Interfraktioneller Änderungsantrag zu TOP 7 der Gemeinderatssitzung vom 21.07.2020 Antrag: Die Punkte 4 und 5 der Beschlussvorlage werden ersetzt durch: Der Erstkinderzuschuss wird zeitgleich zum 1. März 2021 um 3%…
Ergänzungsantrag zu TOP 43 der Gemeinderatssitzung am 21.07.2020: Antrag: Das zu erstellende Sicherheitskonzept stellt neben Deeskalationsstrategien durch Polizei und Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) präventive Maßnahmen (beispielsweise den Einsatz von Streetworker*innen) in…
Anfrage: Die Kontaktstelle Frau und Beruf hat noch keinen Jahresbericht für 2019 vorgelegt. Begründung Die Kontaktstelle Frau und Beruf Karlsruhe ist eine von zwölf Kontaktstellen in Baden-Württemberg und wird seit…
Antrag: Die Fraktionen von CDU-, GRÜNE-, SPD-, FDP-, KAL|DIE PARTEI-, FW|FÜR und DIE LINKE beantragen: das Grundstück in der Litzenhardtstraße 109 in Bulach, das demnächst in den Besitz der Stadt…
Antrag: Die Stadtverwaltung prüft ob und wie die Anzahl der Neupflanzungen mit nichtheimischen Baumarten künftig verringert werden kann inwieweit es zum Erhalt des Kronendachs erforderlich ist, den Holzeinschlag künftig zu…
Anfrage Inwieweit wird eine Kultur des Umgangs mit Kund*innen gepflegt, welche das Ziel verfolgt, dass die Menschen gern und zuversichtlich ins Jobcenter gehen, weil sie wissen, dass sie eine respektvolle…
Änderungsantrag zu TOP 11.1 der Gemeinderatssitzung am 30. Juni 2020 Antrag: In den Planungszielen (S. 4) wird der folgende Absatz ersetzt: „Neben der Herstellung von Erschließungs- und Parkierungsflächen hat auch…
Antrag Die Verwaltung etabliert unter städtischer Leitung einen regelmäßig stattfindenden Runden Tisch „Selbstbestimmte und möglichst interventionsarme Geburt“. An diesem Runden Tisch sollen alle Aktive, die rund um die Geburt eine…