Für Rückfragen zu einzelnen Themen wendet Euch gern direkt an die Fraktionsmitglieder oder an das Fraktionsbüro.

Ute Leidig scheidet aus dem Gemeinderat aus; Tim Wirth rückt nach

Für die langjährige Stadträtin und seit 2016 GRÜNE Fraktionsvorsitzende Ute Leidig war dies die letzte Gemeinderatssitzung. Sie rückt für Bettina Lisbach in den Landtag nach. Ute hat sich in diesen Jahren in vielen Bereichen eingebracht und die GRÜNEN in den entsprechenden Gremien vertreten. Sie setzte sich vor allem für gute Lebensbedingungen von Familien ein und stellte sich der Frage, wie Innenverdichtung mit städtischer Lebensqualität vereinbart werden kann. „Durch ihre reflektierte und gründliche Arbeit hat Ute Leidig die Fraktion sehr unterstützt. Als Fraktionsvorsitzende hatte sie immer eine klare Haltung und eine starke Stimme für alle Grüne Themen“, so Johannes Honné und Zoe Mayer in einer Pressemitteilung der Fraktion. Als Nachrücker begrüßen wir Tim Wirth, der dem Gemeinderat bereits von 2004 bis 2009 angehörte.

Beschluss zum Bebauungsplan Fasanengarten

Als GRÜNE Fraktion haben wir uns nach einem längeren Prozess – unter anderem auch nach den wichtigen Verbesserungen, die durch den Gestaltungsbeirat an der Planung vorgenommen wurden – dazu entschieden, diesem Vorhaben zuzustimmen: Die entstehenden neuen Wohnungen werden vornehmlich kleinere und barrierefreie Einheiten sein, die von vielen Mitgliedern der Hardtwaldsiedlung nachgefragt werden, bislang in deren Bestand jedoch fast nicht bestehen. Diverse Gutachten haben gezeigt, dass die Innenbebauung aus ökologischen und klimatischen Gründen für vertretbar gehalten wird. Auch der Artenschutz für die derzeit im Innenbereich vorgefundenen Tier- und Pflanzenarten wird durch die Entstehung neuer Gärten und die Pflanzung vieler neuer Bäume beibehalten.

Wir wissen, dass einige AnwohnerInnen dem Projekt sehr skeptisch gegenüber stehen. Als GRÜNE Gemeinderatsfraktion sehen wir uns jedoch der gesamten Stadtbevölkerung verpflichtet, unter anderem den zahlreichen Bürger*nnen, die eine seniorengerechte Wohnung suchen.

Änderung der Fördergrundsätze für Bürgerzentren:

Erstausstattungen finanzieren Nachdem bei den Haushaltsberatungen alle Fraktionen zugestimmt hatten, dass der ehrenamtlich tätige Trägerverein des Bürgerzentrums in Mühlburg die Erstausstattung der Räume in Höhe von ca 7.000 € nicht aufbringen kann, wurden hierfür städtische Mittel eingeplant. Weil dies bisher nicht vorgesehen war, mussten die städtischen Förderrichtlinien entsprechend angepasst werden – so, wie wir dies Ende vorigen Jahres beantragt hatten.

In der Januar-Sitzung gab es ausnahmsweise keine Anträge oder Anfragen von GRÜNER Seite, weil unser Antrag zu Dach- und Fassadenbegrünung ebenso wie eine Anfrage nach der Einrichtung einer Muttermilchbank am hiesigen Klinikum von der Stadtverwaltung auf die Februar-Sitzung des Gemeinderates geschoben wurde.

Die öffentlichen Vorlagen für diese und alle anderen Gemeinderatssitzungen sind unter
Karlsruhe: Ratsinformation – Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)Termine und Ratsdokumente zu finden.