Der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion liegen die Ergebnisse der Bauwerkshauptprüfung durch das Land Baden-Württemberg für die Rheinbrücke Maxau aus dem Jahr 2010 vor. „Demzufolge gibt es deutliche Defizite bei Wartung und Instandhaltung der Brücke“, so der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Johannes Honné. „Daraus ergibt sich für uns die Frage, ob alle Anstrengungen unternommen werden, um die Brücke in einem möglichst guten Zustand zu erhalten.“
„Gleichzeitig hat sich die Zustandsnote der Brücke seit 2003 aber von 3,8 auf 2,8 verbessert“, ergänzt Fraktionssprecherin Bettina Lisbach. „Deshalb ergibt die Prüfung keinerlei Hinweise, dass in den nächsten Jahren eine Generalsanierung der Brücke mit tage- oder gar wochenlanger Vollsperrung notwendig wird.“
Die GRÜNEN wollen deshalb per Gemeinderatsanfrage klären, welche Schlüsse aus der Bauwerkshauptprüfung abgeleitet werden und womit die vom Regierungspräsidium in der Pressemitteilung vom 25.03.2011 angegebene Restlebensdauer der Brücke von lediglich vier Jahren belegt ist. Auch wird angefragt, wann die in der Prüfung dargelegten Mängel dauerhaft behoben werden.
„Anstatt Unsummen in neue Straßenbaumaßnahmen wie eine weitere Straßenbrücke über den Rhein zu stecken, sollten Bund und Land dafür Sorge tragen, das bestehende Straßennetz in einem ordentlichen und verkehrssicheren Zustand zu erhalten“, so das Fazit der beiden GRÜNEN-StadträtInnen.
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