Die Grünen-Fraktion beantragt im Gemeinderat, zeitnah eine Verpackungssteuer auf To-go-Verpackungen nach dem Tübinger Vorbild einzuführen.

„Mit höchstrichterlichem Urteil ist diese Steuer in Tübingen bestätigt worden. Das sollte das Startsignal sein, sie auch in Karlsruhe einzuführen“, so Johannes Honné, finanzpolitischer Sprecher der Karlsruher Grünen-Fraktion. Kleinere Punkte, die das Gericht bemängelt hat, könnten dabei berücksichtigt werden.

„Die Zeitvorstellungen der Stadtverwaltung für dieses Thema sind uns zu unambitioniert. Deshalb haben wir jetzt diesen Antrag gestellt. Wir sind davon überzeugt, dass das im nächsten Jahr zu schaffen ist, trotz hoher Belastung durch Haushaltsaufstellung und Änderungen bei der Grundsteuer“, meint Fraktionsvorsitzender Aljoscha Löffler. Um den Aufwand gering zu halten, wollen die Grünen einfach das Tübinger Modell übernehmen und gemäß dem Urteil zusammen mit anderen Kommunen anpassen. Darüber hinausgehende Verbesserungen könnten später in Ruhe angegangen werden, wenn Erfahrungen aus der Umsetzung vorliegen.

Dabei stehen für die Fraktion weniger die Einnahmen im Vordergrund. Im Optimalfall entfaltet die Steuer eine Lenkungswirkung, um von Einwegverpackungen möglichst zu Mehrwegbehältnissen für To-go-Speisen und -Getränke zu kommen. Das könne sowohl den Ressourcenverbrauch reduzieren als auch den Müll auf den Straßen und in den Abfallbehältern verringern.

Verpackungssteuer jetzt!

Die Grünen-Fraktion beantragt im Gemeinderat, zeitnah eine Verpackungssteuer auf To-go-Verpackungen nach dem Tübinger Vorbild einzuführen.

„Mit höchstrichterlichem Urteil ist diese Steuer in Tübingen bestätigt worden. Das sollte das Startsignal sein, sie auch in Karlsruhe einzuführen“, so Johannes Honné, finanzpolitischer Sprecher der Karlsruher Grünen-Fraktion. Kleinere Punkte, die das Gericht bemängelt hat, könnten dabei berücksichtigt werden.

„Die Zeitvorstellungen der Stadtverwaltung für dieses Thema sind uns zu unambitioniert. Deshalb haben wir jetzt diesen Antrag gestellt. Wir sind davon überzeugt, dass das im nächsten Jahr zu schaffen ist, trotz hoher Belastung durch Haushaltsaufstellung und Änderungen bei der Grundsteuer“, meint Fraktionsvorsitzender Aljoscha Löffler. Um den Aufwand gering zu halten, wollen die Grünen einfach das Tübinger Modell übernehmen und gemäß dem Urteil zusammen mit anderen Kommunen anpassen. Darüber hinausgehende Verbesserungen könnten später in Ruhe angegangen werden, wenn Erfahrungen aus der Umsetzung vorliegen.

Dabei stehen für die Fraktion weniger die Einnahmen im Vordergrund. Im Optimalfall entfaltet die Steuer eine Lenkungswirkung, um von Einwegverpackungen möglichst zu Mehrwegbehältnissen für To-go-Speisen und -Getränke zu kommen. Das könne sowohl den Ressourcenverbrauch reduzieren als auch den Müll auf den Straßen und in den Abfallbehältern verringern.