Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion zeigt sich zusammen mit dem GRÜNEN Landtagsabgeordneten Alexander Salomon besorgt darüber, dass in Rheinland-Pfalz bislang keine ernsthafte inhaltliche Auseinandersetzung mit der Option einer Ersatzbrücke als Alternative zu einer zweiten Straßenbrücke über den Rhein stattfindet.
Die bisherige öffentliche Berichterstattung über Aussagen der Rheinland-Pfälzer Landesregierung lasse vielmehr darauf schließen, dass der Unterschied zwischen einer zusätzlichen Parallelbrücke unmittelbar neben der bestehenden Brücke und der jetzt von Baden-Württemberg als Option verfolgten Ersatzbrücke vielen relevanten Entscheidungsträgern gar nicht bekannt sei.
„Rheinland-Pfalz hat im Raumordnungsverfahren 2006 lediglich die Option einer zusätzlichen Brücke parallel zur bestehenden Brücke und nicht die Ersatzbrücke als mögliche Alternative geprüft“, erläutert hierzu Fraktionssprecherin Bettina Lisbach. „Eine Ersatzbrücke löst mit vergleichbar geringem finanziellem Aufwand viele Probleme, die wir mit der heutigen Brücke haben und sie kommt ohne gravierende ökologische Beeinträchtigungen aus. Deshalb verdient diese Variante eine gewissenhafte und sachliche Prüfung.“
„Mit einer Ersatzbrücke lassen sich durch zwei getrennte Baukörper Vollsperrungen etwa bei notwendigen Sanierungen oder nach einem schweren Unfall vermeiden“, ergänzt Stadtrat Johannes Honné, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion. „Gleichzeitig führt die Ersatzbrücke nicht zu einer Kapazitätserweiterung und damit nicht zu Mehrbelastungen beiderseits des Rheins durch Lärm und Abgase, denn die bestehende Brücke würde zurückgebaut.“
Parallel zu der Diskussion um die Ersatzbrücke werden auf Karlsruher Seite derzeit verschiedene Optionen geprüft, um die zeitweiligen Kapazitätsengpässe im Zuge der Rheinquerung zu entschärfen, so die Grünen. Dabei werde auch analysiert, wie häufig und wann genau diese Engpässe überhaupt auftreten.
„Vor dem Hintergrund dieser Bemühungen erwarten wir im Gegenzug aber auch von der Landesregierung in Rheinland-Pfalz die Bereitschaft, sich neuen Überlegungen zur Ausgestaltung der Rheinquerung zu öffnen und sich ernsthaft mit der Möglichkeit einer Ersatzbrücke zu beschäftigen“, so Alexander Salomon.
In einem Brief haben sich die Karlsruher Grünen-VertreterInnen nun an Oberbürgermeister Frank Mentrup gewandt mit der Bitte, in Rheinland-Pfalz für die Idee der Ersatzbrücke zu werben. Sie appellieren an das Stadtoberhaupt, in Rheinland-Pfalz verstärkt dafür einzutreten, dass Karlsruher Interessen beim Bau einer Bundesstraße durch das Stadtgebiet nicht übergangen werden dürfen.
Die Grünen weisen außerdem darauf hin, dass bei den Überlegungen zu einer leistungsfähigen Rheinquerung der Zeithorizont ein wesentlicher Faktor sei. Die Realisierung einer zusätzlichen Rheinbrücke mit den entsprechenden Anbindungen und einem Vorlauf für Ausgleichsmaßnahmen für die erheblichen Eingriffe in die Natur würde viele Jahre in Anspruch nehmen. Deshalb müssten auch kurzfristiger realisierbare Optimierungsvorschläge in Betracht gezogen werden. Zudem sei die Prüfung von Alternativen aus Gründen des Naturschutzes zwingend erforderlich. Weiterhin sehen die Grünen aber auch noch Möglichkeiten, das ÖPNV-Angebot über den Rhein zu stärken und auszuweiten – je attraktiver der ÖPNV, umso geringer der Druck auf Straßenbrücke und Südtangente.
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