Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion zeigt sich erfreut über die breite Zustimmung, die ihr bereits 2010 eingereichter Antrag zur Übertragung von Gemeinderatsdebatten im Internet nun auch bei der CDU gefunden hat.

"Leider sind noch einige rechtliche Hürden zu überwinden, bis unser Ziel einer direkten Online-Übertragung erreicht ist", so Alexander Geiger, Fachsprecher der Fraktion für Bürgerbeteiligung und Transparenz. Nach derzeitigem Stand wäre eine Übertragung in Bild und Ton rechtssicher nur mit dem Einverständnis aller Beteiligten möglich.

"Aber die zu diesem Zweck im Sommer 2011 eingerichtete Arbeitsgruppe aus Stadtverwaltung und FraktionsvertreterInnen geht jetzt endlich den ersten Schritt, indem nun ab Herbst die Abstimmungsergebnisse aus den Gemeinderatssitzungen per Live-Ticker im Internet übertragen werden." Wichtig ist den GRÜNEN dabei, dass nach einer Erprobungsphase in einem zweiten Schritt auch das Abstimmungsverhalten der einzelnen Fraktionen über den Live-Ticker nachvollziehbar wird.

Online-Medien gehören inzwischen für weite Bevölkerungskreise zur Normalität. Dem sollte auch die Stadt Karlsruhe Rechnung tragen. Mit verbesserten Informationsmöglichkeiten über Online-Medien wollen die GRÜNEN das Interesse breiter Bevölkerungs-gruppen an der Kommunalpolitik steigern und die Hürden für den Informationszugang senken. So ist es besonders für Berufstätige, aber auch für Schüler und Auszubildende schwierig, öffentliche Gemeinderatssitzungen zu besuchen und in voller Länge mitzuverfolgen. Vor allem für Menschen, die das Internet als Hauptinformationsquelle nutzen, ist eine Online-Übertragung von Gemeinderatsdebatten attraktiv, um sich zielgerichtet und topaktuell über bestimmte Themen zu informieren.

„Wir hoffen, dass das Angebot des Live-Tickers ab September gut angenommen wird. Wenn die Zugriffszahlen stimmen haben wir weitere Unterstützung für einen Ausbau des Angebotes im Internet", so die GRÜNEN.