Karlsruher Flächenmanagement und Tragfähigkeitsstudie

Anfrage:

1. Wie stellt sich der aktuelle Bearbeitungsstand im Projekt Karlsruher Flächenmanagement dar?
2. Inwieweit finden Innenentwicklungspotentiale im Rahmen des Karlsruher Flächenmanagements Berücksichtigung?
3. Gibt es eine Analyse der Hindernisse bei der Erschließung von Innenentwicklungspotentialen in Karlsruhe?
   a) wenn ja: welches sind typische Hindernisse und welche Bemühungen gibt es seitens der Stadtverwaltung, diesen zu begegnen?
   b) wenn nein, warum nicht?
4. Wie weit sind die Arbeiten zu der für 2008 angekündigte Tragfähigkeitsstudie für die weitere Siedlungsentwicklung innerhalb des Nachbarschaftsverbands Karlsruhe fortgeschritten?
5. Inwieweit finden die Ergebnisse der Tragfähigkeitsstudie im Karlsruher
   Flächenmanagement Berücksichtigung?
6. Wann wird in welchen gemeinderätlichen Ausschüsse über den aktuellen Stand des Karlsruher Flächenmanagements und der Tragfähigkeitsstudie
   berichtet?

Sachverhalt/Begründung:

In verschiedenen Debatten und Diskussionen im Gemeinderat und seinen Ausschüssen erfolgen immer wieder Verweise auf das Karlsruher Flächenmanage-ment sowie dessen besondere Qualität und Aussagekraft. So wurde unter anderem im Zusammenhang mit dem Antrag der GRÜNEN auf Beteiligung Karlsruhes am regionalen Forschungs- und Kooperationsprojekt Raum+ die besondere Bedeutung des Karlsruher Flächenmanagements seitens der Stadtverwaltung hervorgehoben.

Tatsächlich liegt dem Gemeinderat bisher aber lediglich eine Bestandsaufnahme des Karlsruher Flächenangebots vor. Seit Mai 2006 erfolgte weder im Gemeinderat noch in seinen Ausschüssen eine Information der Stadträtinnen und Stadträte über den aktuellen Bearbeitungsstand.

Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion sieht im Karlsruher Flächenmanagement und in der Tragfähigkeitsstudie für den NVK wichtige Instrumente zum sparsamen Umgang mit Grund und Boden, wie ihn das Baugesetzbuch vorschreibt. Ein Bericht über den aktuellen Bearbeitungsstand und die bisher gewonnen Ergebnisse ist aus unserer Sicht überfällig.

Unterzeichnet von:

Bettina Lisbach
 

Stellungnahme der Stadtverwaltung vom 21.10.2008