Grüne Fraktion Karlsruhe

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Karlsruher Gemeinderat

Flächennutzungsplan 2030 im Nachbarschaftsverband Hier: Keine neuen Gewerbegebiete Knielingen West Änderungsantrag zu TOP 24 der Gemeinderatssitzung am 14. Mai 2019:

9. Mai 20192. August 2022

Die Stadt Karlsruhe stellt in der Sitzung des Nachbarschaftsverbands den Änderungsantrag, die beiden geplanten Gewerbegebiete Knielingen West I und II aus dem Flächennutzungsplan zu streichen. Sachverhalt/Begründung Die geplanten Gewerbegebiete Knielingen […]

Wirkungsvolle Maßnahmen gegen Wohnungsnot: Baugebot, Ankauf leerstehender Wohngebäude sowie Unterstützung der Grundsteuer C

9. Mai 201926. März 2024

Antrag Sachverhalt/Begründung Die Wohnungsnot in Karlsruhe ist kontinuierlich gewachsen und wird weiter steigen. Wie beim Akteurstreffen Wohnungsbau am 25.11.2018 dargelegt wurde, sind zwischen 2012 und 2016 jährlich rund 3.200 Einwohner*innen […]

GRÜNE begrüßen Ausnahmegenehmigung der DFL zum Verzicht auf ein provisorisches Tribünendach

8. Mai 20196. Juli 2020

Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion begrüßt die Entscheidung der Deutschen Fußball Liga (DFL) bei der Lizensierung des KSC eine Ausnahmegenehmigung bezüglich des Tribünendachs für die provisorische Südtribüne zu gewähren. „Wir sehen uns […]

GRÜNE: Keine Sanktionen gegenüber Hartz IV-Empfänger*innen oder nur unter Vorbehalt Bundesverfassungsgerichts-Entscheidung zu Existenzminimum noch offen

8. Mai 201927. Juli 2020

Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion beantragt, dass das Jobcenter Stadt Karlsruhe Sanktionsbescheide für Hartz IV-Empfänger*innen mit einem Vorläufigkeitsvermerk versieht. Sanktionen werden verhängt, wenn Betroffene bestimmte Verhaltens- oder Meldepflichten nicht einhalten. Derzeit verhandelt […]

Bürger*innenbeteiligung zur neuen Möblierung des Marktplatzes

7. Mai 20196. Juli 2020

Anfrage: Ist eine Bürger*innenbeteiligung zur neuen Möblierung des Marktplatzes geplant? Wenn ja, wann soll diese stattfinden?Falls eine Bürger*innenbeteiligung stattfinden soll: Welches Ziel hat die geplante Bürger*innenbeteiligung? Gibt es zum Ablauf […]

Sanktionen gegen Leistungsberechtigte nach SGB II (Hartz IV) unter dem Vorbehalt der Vorläufigkeit aussprechen

3. Mai 201923. Oktober 2020

Antrag Anlässlich der Überprüfung von Sanktionen Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) fordert der Gemeinderat das Jobcenter Stadt Karlsruhe auf: Künftige Sanktionsbescheide werden mit einem […]

Milieuschutz für die Karlsruher Südstadt Karlsruher GemeinderätInnen möchten gewachsene Struktur der „alten“ Südstadt schützen

3. Mai 20193. März 2025

Die Gemeinderatsfraktionen von KULT, GRÜNEN und FDP sowie die Einzelstadträt*innen von Die LINKE möchten mit einem gemeinsamen Antrag den besonderen Charakter und die soziale Durchmischung in der alten Karlsruher Südstadt […]

GRÜNE beantragen Wettbewerb für ein Friedensdenkmal auf dem Europaplatz

2. Mai 201927. Juli 2020

Greif und Leibgrenadier-Denkmal sollen aufbewahrt werden Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion beantragt einen Wettbewerb für ein eindrucksvolles Friedensdenkmal auf dem Europaplatz, das dort statt des Leibgrenadier-Denkmals errichtet werden soll. Nach Ansicht der […]

GRÜNE fragen nach den Plänen für die gymnasiale Oberstufe an einer Gemeinschaftsschule

30. April 201927. Juli 2020

Die Grünen verlangen mit einer Anfrage an die Stadtverwaltung Auskunft über den Stand der Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an einer Gemeinschaftsschule. „Bereits im Juli 2018 wurde mit großer Mehrheit der […]

GRÜNE fragen nach der Versorgung mit Palliativbetten in Karlsruhe

29. April 201927. Juli 2020

In einer gemeinderätlichen Anfrage befasst sich die GRÜNE Fraktion mit der Palliativversorgung in Karlsruhe. Die Palliativmedizin unterstützt Menschen, die keine Aussicht auf Genesung mehr haben, darin, ihre letzte Lebenszeit mit […]

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