Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion spricht sich dafür aus, die bisherigen Projektpartnerschaften mit den türkischen Städten Sakarya und Van fortzusetzen und weiterzuentwickeln. Auf eine formale Städtepartnerschaft mit nur einer türkischen Stadt wollen…
Pressemeldungen
Mit einem Schreiben an Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup hatte die Fraktion GRÜNE am 22.05.2015 darum gebeten, dass die Stadtverwaltung den Eltern die anteiligen Kita-Gebühren für die Streiktage zurückerstattet. In seinem…
In einer Gemeinderatsanfrage stellt die GRÜNE Fraktion kritische Fragen zu den Baumfällarbeiten im Landschaftsschutzgebiet Burgau. Im Mai wurden dort im Auftrag des Liegenschaftsamtes alte Obstbäume gerodet, die als Quartier für…
Der Grüne Landtagsabgeordnete Alexander Salomon und die Vorsitzende der Grünen Gemeinderatsfraktion Bettina Lisbach kritisieren die neuerlichen Vorschläge der CDU zur Nordtangente als „undemokratisch und realitätsblind“. “Die Forderung, das Land solle…
Nachdem die Stadt Karlsruhe den Kunstschaffenden hinterm Hauptbahnhof die Kündigung der Atelierräume, vorbehaltlich eines gemeinderätlichen Beschlusses, ausgesprochen hat, sorgen sich die dort tätigen KünstlerInnen um ihre Zukunft. Die Fraktionen von…
Die Karlsruher Nassvergärungsanlage auf der Deponie Ost soll aus ökonomischen Gründen noch in diesem Monat still gelegt werden – so das Ergebnis der Konsensuskonferenz zur Bioabfallverwertung, dem der Gemeinderat sich…
In einer Gemeinderatsanfrage befasst sich die Grüne Fraktion mit Energie-Audits in städtischen Unternehmen. Anlass ist ein Gesetz, das der Bundesrat im Rahmen der Umsetzung der EU-Energieeffizienz-Richtlinie letzten März gebilligt hat….
Die Grüne Gemeinderatsfraktion will mit ihrer Anfrage erfahren, was mit den von der Verwaltung genutzten Computern und anderen elektronischen Geräten nach deren Austausch durch neuere Geräte passiert. Gibt es ein…
Die Grüne Gemeinderatsfraktion spricht sich in einem Schreiben an OB Mentrup dafür aus, dass die Stadtverwaltung den Eltern, deren Kinder eine städtische Betreuungseinrichtung besuchen, die Folgen des laufenden ErzieherInnenstreiks erleichtert….
Die Grüne Gemeinderatsfraktion zeigt sich hinsichtlich der Forderung des Bundesrechnungshofes nach einem erneuten Wirtschaftlichkeitsnachweis für das Projekt Kombilösung besorgt. „Die Zweifel an der Wirtschaftlichkeit und Förderfähigkeit des Projektes sind für…