Anfrage: Ist eine Bürger*innenbeteiligung zur neuen Möblierung des Marktplatzes geplant? Wenn ja, wann soll diese stattfinden?Falls eine Bürger*innenbeteiligung stattfinden soll: Welches Ziel hat die geplante Bürger*innenbeteiligung? Gibt es zum Ablauf…
Anträge/Anfragen
Antrag Anlässlich der Überprüfung von Sanktionen Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) fordert der Gemeinderat das Jobcenter Stadt Karlsruhe auf: Künftige Sanktionsbescheide werden mit einem…
Für die „alte“ Südstadt Karlsruhe wird eine Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. (1) Satz 1 Nr. 2 (Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung) und der Umwandlungsverordnung des Landes Baden-Württemberg erarbeitet. Sachverhalt/Begründung…
Anfrage: Wie bewertet die Stadt Karlsruhe den Stellenwert der Berufseinstiegsbegleitung an sieben Karlsruher Schulen? Welche Möglichkeiten sieht die Stadt Karlsruhe, sich – ggf. mit anderen betroffenen Kommunen in Baden-Württemberg –…
Anfrage: Bis wann wird die Machbarkeitsstudie für den Neubau einer gymnasialen Oberstufe an einer der beiden in Frage kommenden Gemeinschaftsschulen vorliegen? Welche Überlegungen und ggf. Planungen gibt es für die…
Antrag Das Leibgrenadier-Denkmal wird nicht mehr errichtet. Der Greif wird als Dokument der Zeitgeschichte aufbewahrt. Die Stadtverwaltung errichtet auf dem Europlatz bei der Postgalerie ein eindrucksvolles und wirksames „Friedensdenkmal“. Für…
Anfrage: Inwiefern wurde bei der Stadt Karlsruhe bereits untersucht, ob eine Gewinnung von Methan aus Klärgas der Karlsruher Kläranlage sinnvoll ist? Wie wird das in der Kläranlage anfallende Klärgas derzeit…
Anfrage: Wie viele Betten auf Palliativstationen existieren momentan in den Karlsruher Krankenhäusern? Wie viele davon am Städtischen Klinikum Karlsruhe (SKK) und wie viele in welchen anderen Krankenhäusern? In welchem Umfang…
Anfrage: Wird beim Wechsel städtischer Angestellter auf Stellen mit höherer Bewertung zeitgleich die Höhergruppierung in der Bezahlung durchgeführt? Wenn nicht: Welche Begründung wird dafür gegeben? Bis zu welchem Zeitraum reichen…
Das Gelände des Bolzplatzes in der Albert-Braun-Straße in Oberreut wird von der Stadt Karlsruhe zum Multifunktionsfeld ausgebaut. Bis zu dieser Umsetzung wird der Bolzplatz mit einfachsten Mitteln ertüchtigt. Die Stadtverwaltung…